Seminars

Sommersemester 2020

Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht (Prof. Götting)

Zeit und Ort: wird noch bekannt gegeben (siehe Aushang, Blockveranstaltung am Ende des Semesters)

Art: Wahlpflichtveranstaltung im Grundlagen- und Vertiefungsmodul des Studienschwerpunkts Wirtschaftsrecht

Zielgruppe: Bachelor-Studiengang Law in Context

Inhalt: Das Seminar behandelt aktuelle rechtliche Herausforderungen, die das Recht des Geistigen Eigentums stellt.

Sonstige Hinweise: Begrenzte Teilnehmerzahl: max. 10 Studierende. Anmeldung für das Losverfahren unter Angabe des Seminarnamens bis zum 24.4.2020 per Email!
Die Vergabe der Themen erfolgt nach dem "first come first serve" - Prinzip). Ggf. ist auf Anfrage auch zu einem späteren Zeitpunkt eine Vergabe eines Seminarthemas möglich.

Abgabe der Arbeiten: ca. 6 Wochen nach Ausgabe am IGETeM oder per Post / bei Postsendungen gilt das Datum des Poststempels. Es genügt die Abgabe eines Exemplars. Zusätzlich ist die Arbeit als Datei (Word oder Pdf) einzureichen (z.B. E-Mail, s.o.).

Ob die Arbeit in einem Referat vorzustellen ist, hängt von der weiteren Entwicklung ab, Ggf. wird auf ein Referat verzichtet.

Folgende Themen stehen zur Auswahl:

• Die Koexistenz von Unionsmarke und nationaler Marke  Literaturempfehlung: EuGH GRUR 2017, 1132 – Kerrygold 
• Das Vorbenutzungsrecht im Gewerblichen Rechtsschutz Literaturempfehlung: BGH GRUR 2018, 72 – Bettgestellt und OLG Düsseldorf GRUR 2018, 814
• Die absoluten Schutzhindernisse nach § 3 II MarkenG Literaturempfehlung: GRUR 2018, 842 – Christian Louboutin/Van Haren 
• Ergänzender Leistungsschutz für ein zuvor patentgeschütztes Erzeugnis  Literaturempfehlung: BGH GRUR 2017, 734 – Bodendübel 
• Verhältnismäßigkeit von Unterlassungsansprüchen im Patentrecht Literaturempfehlung: eBay Inc. v. MercExchange, LLC, 126 S.Ct. 1837; BGH GRUR 2018, 292 – Produkte zur Wundversorgung; NJW 2018, 155 – Luftentfeuchter; kritisch: OLG Düsseldorf GRUR 2018, 855
• Verantwortlichkeit für Urheberrechtsverletzungen von Familienmitgliedern bei Filesharing Literaturempfehlung: EuGH GRUR 2018, 1234 – Bastei Lübbe/Strotzer; BVerfG, BeckRS 2019, 4796
• Urheber- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des MusiksamplingLiteraturempfehlung: Schlussantrag vom 12.12.2018, C-476/17, ZUM 2019, 237 – Metall auf Metall; BGH GRUR 2017, 895 – Metall auf Metall III; BVerfG NJW 2016, 2247 – Metall auf Metall
• Recht auf Vergessenwerden Literaturempfehlung: OLG Frankfurt GRUR 2018, 1283 – Erkrankung des Geschäftsführers; OLG Dresden ZD 2019, 172
• Straßenfotografie im Konflikt mit Persönlichkeitsrechten Literaturempfehlung: BVerfG GRUR 2018, 633; KG ZUM 2016, 383
• Übergang des Nutzungsvertrags mit einem sozialen Netzwerk  Literaturempfehlung: BGH GRUR 2019, 100 – Digitaler Nachlass
• Das Verhältnis zwischen EPÜ und Ausführungsregeln zum EPÜ Literaturempfehlung: Das Verfahren G 3/19 vor der Großen Beschwerdekammer des EPA
• Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern – Spannungsverhältnis von Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit Literaturempfehlung: OLG Dresden NJW-RR 2018, 675; LG Hamburg BeckRS 2017, 115036
• (Un)erlaubte Fremdvermarktung von Prominenten in der WerbungLiteraturempfehlung: OLG Dresden GRUR-RR 2018, 532; EGMR (V. Sektion), Urteil vom 19.2.2015 – 53649/09 – Ernst August von Hannover/Deutschland

Eigene Themen können vorgeschlagen werden. Die Anzahl der Teilnehmer ist auf insgesamt 10 begrenzt.