Dresdner Vorträge zum Staatsrecht

Publikationen Vorträge zum Staatsrecht © Lassig, Medienzentrum Publikationen Vorträge zum Staatsrecht © Lassig, Medienzentrum
Publikationen Vorträge zum Staatsrecht

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Die Reihe der "Dresdner Vorträge zum Staatsrecht" lädt zu einer Reflexion über Grundlagen und Strukturentscheidungen sowie über aktuelle Herausforderungen und Reformfragen des Staatsrechts ein. Zu diesem Zweck werden in ihrem Rahmen Vorträge veranstaltet, die Wissenschaftler und Politiker, Praktiker und Studierende zusammenführen und den Austausch zwischen ihnen fördern.

Informationen zur nächsten Veranstaltung aus der Reihe der "Dresdner Vorträge zum Staatsrecht" entnehmen Sie bitte der Rubrik "Termine".

Die im Rahmen der Veranstaltungsreihe gehaltenen Vorträge werden in der im Nomos-Verlag erscheinenden Schriftenreihe "Dresdner Vorträge zum Staatsrecht" publiziert. Die Informationen des Verlages zu dieser Schriftenreihe finden Sie hier. Bislang sind folgende Bände erschienen:

      

Band 9

Prof. Dr. Kai von Lewinski, Universität Passau
"Gesetzesverfasser und Gesetzgeber"

Gesetzesverfasser und Gesetzgeber © Nomos Gesetzesverfasser und Gesetzgeber © Nomos
Gesetzesverfasser und Gesetzgeber

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Inhaltsübersicht

Gesetzgeber und Gesetzesverfasser sind meist nicht identisch. In vielerlei Weise lässt sich der Gesetzgeber zuarbeiten oder greift auf Fertig- und Halbfertigprodukte anderer Gesetzgeber und Normebenen zurück. Diese Konstellation ist weder ungewöhnlich noch unproblematisch. Aber sie wirft verfassungsrechtliche Fragen und verfassungspolitische Forderungen auf. Denn offensichtlich sollte der Gesetzgeber die Kontrolle darüber haben, was er als Gesetz gibt. Diese Fragenkreise werden einschließlich des Gesetzgebungsoutsourcings und über dieses hinaus in dem vorliegenden Band erörtert.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 9, Nomos-Verlagsgesellschaft, 68 S., kart., Baden-Baden 2015

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

     

Band 8

Prof. Dr. Christoph Gröpl, Universität des Saarlandes
"Die ’Schuldenbremse’ im Freistaat Sachsen"

Schuldenbremse © Nomos Schuldenbremse © Nomos
Schuldenbremse

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Inhaltsübersicht

Am 1. Januar 2014 ist die "Schuldenbremse" der Sächsischen Verfassung in Kraft getreten, wodurch zugleich die vom 6. Juni 1992 datierende Sächsische Verfassung zum ersten Mal überhaupt geändert worden ist. In der Sache gründet die Verfassungsänderung in dem Umstand, dass Begrenzung und Abbau der staatlichen Verschuldung in den vergangenen Jahren erheblich an finanzpolitischer Relevanz gewonnen haben, erst recht im Lichte der europäischen Staatsschuldenkrise und der Generationengerechtigkeit. Die Änderung der Sächsischen Verfassung ist eingebettet in die jüngere Entwicklung des Bundesverfassungsrechts (Art. 109 Abs. 3 und 143d GG), greift jedoch bemerkenswerter Weise zwei Jahre früher als im Bund und sechs Jahre früher als in den übrigen Bundesländern. 

Die hiermit vorgelegte erste monographische Auseinandersetzung mit dem neuen Art. 95 SächsVerf geht aus einem Vortrag hervor, den der Verfasser im Rahmen des "III. Dresdner Symposiums zum Staatsrecht" am 8. Mai 2014 vor der Juristischen Fakultät der Universität Dresden gehalten hat.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 8, Nomos-Verlagsgesellschaft, 82 S., kart., Baden-Baden 2014

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

      

Band 7

Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts
"Verfassungsstaat und Finanzkrise"

Verfassungsstaat und Finanzkrise © Nomos Verfassungsstaat und Finanzkrise © Nomos
Verfassungsstaat und Finanzkrise

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Inhaltsübersicht

Die Finanzkrise dauert nun bereits mehr als fünf Jahre. Sie stellt nicht nur die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft auf die Probe, sondern auch die verfassungsstaatliche Balance des Grundgesetzes. Vor diesem Hintergrund skizziert der Band den europaverfassungsrechtlichen Bezugsrahmen, in dem sich die EU, Verfassungsstaat und Verfassungsgerichtsbarkeit bewegen.
 

In seiner spezifischen Konkretisierung durch Art. 20 Abs. 1 und 2 GG steht das Demokratieprinzip im Mittelpunkt der Ansätze zur rechtlichen Bewältigung der Finanzkrise. Wichtigste praktische Konsequenz ist eine Schlüsselrolle des Bundestages, die in der jüngsten Rechtsprechung in zahlreichen Facetten entfaltet worden ist. Das mag schwerfällig erscheinen oder zu sehr auf den Nationalstaat fixiert, spiegelt letztlich aber nicht nur die Rechtlage wider, sondern auch die heterogenen Interessen der europäischen Bürger und Staaten sowie ihre disparaten Lösungsvorstellungen. Vor diesem Hintergrund erweist sich die durch das Verfassungsrecht vorgezeichnete polyzentrische Art der Entscheidungsfindung im europäischen Staaten-, Verfassungs- und Verfassungsgerichtsverbund als Königsweg für einen fairen und belastbaren Interessenausgleich.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 7, Nomos-Verlagsgesellschaft, 79 S., kart., Baden-Baden, 2014

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

        

Band 6

Prof. Dr. Heinrich Lang, Universität Greifswald
"Wahlrecht und Bundesverfassungsgericht"

Wahlrecht und Bundesverfassungsgericht © Nomos Wahlrecht und Bundesverfassungsgericht © Nomos
Wahlrecht und Bundesverfassungsgericht

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Inhaltsübersicht

Trotz des Gestaltungsspielraums, den das Grundgesetz im Wahlrecht lässt, hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt wahlrechtliche Regelungen als verfassungswidrig beanstandet, zuletzt die Sperrklausel für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Der Autor setzt sich mit den dadurch aufgeworfenen verfassungsrechtlichen und verfassungspolitischen Fragen auseinander.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 6, Nomos-Verlagsgesellschaft, 89 S., kart., Baden-Baden 2014

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

                

Band 5

Prof. Dr. Winfried Kluth, Richter am Landesverfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt
"Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter"

Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter © Nomos Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter © Nomos
Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter

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Inhaltsübersicht

Das postnationale Zeitalter ist durch zahlreiche Prozesse der Globalisierung und Internationalisierung geprägt. Dass Handel und Verkehr kaum noch auf ein Staatsgebiet beschränkt werden (können) geht mit der Notwendigkeit einher, auch den normativen Rahmen anzupassen. Das gelingt in der Regel nur dann, wenn an die Stelle nationaler Gesetzgebung internationale Abkommen oder Normen von supra- und internationalen Organisationen wie der Europäischen Union treten. Diese Verlagerung der Normsetzungsprozesse stellt auch für die nationalen Parlamente eine neue Herausforderung dar, die vielfach aus dem Blickwinkel eines Machtverlustes dieser "Mitte der Demokratie" betrachtet wurde. Inzwischen hat sich indes die Einsicht durchgesetzt, dass die nationalen Parlamente in diesen Wandel stärker und umfassender eingebunden werden müssen und können. So widmet der Vertrag von Lissabon den nationalen Parlamenten eine eigene Vorschrift und das Bundesverfassungsgericht betont die Integrationsverantwortung des Deutschen Bundestages. 

Die Untersuchung geht der Frage nach, welche Folgeanforderungen damit für die Parlamentarier verbunden sind und widmet sich auch dem weiteren Phänomen der Überlassung und Übertragung von Normsetzungskompetenzen auf private Verbände.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 5, Nomos-Verlagsgesellschaft, 46 S., kart., Baden-Baden 2013

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

        

Band 4

Prof. Dr. Ulrich Häde, Prozessbevollmächtigter der Bundesregierung in den Verfahren um die Euro-Rettung
"Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt"

Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt © Nomos Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt © Nomos
Euro-Rettung zwischen Exekutivprimat und Parlamentsvorbehalt

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Inhaltsübersicht

Die europäische Integration bringt die traditionelle Sicht von Gewaltenteilung ins Wanken. Mit der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU verlieren die Parlamente Kompetenzen, während die Regierungen der Mitgliedstaaten Einfluss gewinnen. Die Krise im Euro-Währungsraum verstärkt diese Tendenz durch neue Formen intergouvernementaler Zusammenarbeit. 

Eine Gegenbewegung, angetrieben durch das Bundesverfassungsgericht, erweitert die Mitwirkungsbefugnisse des Parlaments. Gestützt auf das Demokratieprinzip soll der Bundestag berechtigt und verpflichtet sein, seine Verantwortung für den Fortgang und die Einhaltung der Grenzen der Integration wahrzunehmen. Dazu gehört auch die Ausübung seiner haushaltspolitischen Gesamtverantwortung. 

Ulrich Häde, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) zeigt auf, dass mit diesen Forderungen eine immer stärkere Einbeziehung des Bundestages in exekutive Aufgaben verbunden ist. Das wirft die Frage nach der sinnvollen Abgrenzung zwischen den Gewalten auf.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 4, Nomos-Verlagsgesellschaft, 40 S., kart., Baden-Baden 2012

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

        

Band 3

Prof. Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern
"Staatliches Handeln im Wandel der Zeit"

Staatliches Handeln im Wandel der Zeit © Nomos Staatliches Handeln im Wandel der Zeit © Nomos
Staatliches Handeln im Wandel der Zeit

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Inhaltsübersicht

Wir leben in einer Zeit des Wandels: Globalisierung, Internet, die demografische Entwicklung – all diese Phänomene verändern die Welt, in der wir leben, tiefgreifend. Wie reagiert der Staat auf diese Veränderungen? Wie wirkt sich dieser Wandel auf das Handeln des Staates aus? 

Ein Blick zurück zeigt: staatliches Handeln hat sich seit Aristoteles und seiner Idee von der "Polis" kontinuierlich verändert: vom Sicherheit und Ordnung gewährenden Leviathan, über den Freiheit, Sicherheit und Eigentum gewährleistenden Rechtsstaat hin zum umfassend verantwortlichen Sozialstaat. 

Wo stehen wir nun heute? Was sind die aktuellen Herausforderungen für unseren Staat? Kann der (National-)Staat heute überhaupt noch seiner gestalterischen Verantwortung nachkommen? 

Anhand einiger Schlüsselbereiche staatlichen Handelns untersucht der Verfasser, wie sich staatliches Handeln in der Praxis verändert hat. Er verzichtet bewusst auf das Präsentieren fertiger Lösungen. Der Leser wird vielmehr dazu ermuntert, die aufgezeigten Fragestellungen selbst unter staatsrechtlichen Gesichtspunkten zu diskutieren.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 3, Nomos-Verlagsgesellschaft, 38 S., kart., Baden-Baden 2012

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

        

Band 2

Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts
"Bewährung und Reform der bundesstaatlichen Ordnung"

Bewährung und Reform der bundesstaatlichen Ordnung © Nomos Bewährung und Reform der bundesstaatlichen Ordnung © Nomos
Bewährung und Reform der bundesstaatlichen Ordnung

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Inhaltsübersicht

Verfassungsrechtlich steht der Föderalismus in Deutschland auf festen Füßen. Er gehört nicht nur seit den Zeiten des Heiligen Römischen Reichs zum historischen Erbe Deutschlands, sondern, wie sich insbesondere aus den Artikeln 20 Absatz 1 und 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ergibt, auch zum Kernbestand deutscher Staatlichkeit heute. 

Verfassungspolitisch ist der Föderalismus indes seit einiger Zeit ins Gerede gekommen und bietet Anlass zu sorgenvoller Betrachtung. Wechselseitige Blockaden von Bund und Ländern, die Vermischung von Zuständigkeiten und damit die Verschleierung von Verantwortlichkeiten, der Bedeutungsverlust der Landtage, vor allem aber die zunehmende finanzielle Not der öffentlichen Kassen haben hier einen erhöhten Reformbedarf erkennen lassen. Die föderale Ordnung hat sich spätestens mit der Wiedervereinigung zur größten Baustelle der deutschen Staatlichkeit entwickelt. Teilreformen sind mit den Grundgesetzänderungen aus den Jahren 2006 und 2009 erfolgt. 

In seinem Beitrag spricht Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D., die wesentlichen bewährten, insbesondere aber auch die reformbedürftigen Elemente der gegenwärtigen Bundesstaatlichkeit an und bezieht klar Stellung zu den bereits vorgenommenen Reformschritten.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 2, Nomos-Verlagsgesellschaft, 33 S., kart., Baden-Baden 2011

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

           

Band 1

Geert Mackenroth, Sächsischer Staatsminister der Justiz
"Der Rechtsstaat in der Zwickmühle?"

Der Rechtsstaat in der Zwickmühle? © Nomos Der Rechtsstaat in der Zwickmühle? © Nomos
Der Rechtsstaat in der Zwickmühle?

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Inhaltsübersicht

Schon Humboldt erkannte 1851: "ohne Sicherheit ist keine Freiheit." Das hieraus folgende "Dilemma der Demokratie" wird durch die jüngsten Entwicklungen auch für den modernen, bundesdeutschen Rechtsstaat aktualisiert. Bedrohungen durch bekannte, aber auch neue und ungeahnte Formen des Terrorismus, Cyber-Attacken und Möglichkeiten vernetzter Kriminalität stellen ebenso eine Herausforderung an staatliches Handeln wie die Beachtung technischer Entwicklungen, die in neuen Formen der Äußerung persönlicher Freiheiten der Staatsbürger resultieren. Die bekannten Formen der Gefahrenabwehr sind in Ansehung dieses Spannungsverhältnisses zu überprüfen und ggf. neu zu bestimmen. Jegliche Neujustierung muss dennoch die – zunächst zu bestimmenden – Vorgaben und Grenzen des Grundgesetzes beachten. 

Der Band liefert einen Beitrag zur aktuellen Debatte, auf welchem Wege sich die Schutzpflichten des Staates im Kontext der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen mit dem freiheitlichen Ansatz des Grundgesetzes zum Ausgleich bringen lassen. Unter Analyse wegweisender Entscheidungen des BVerfG zum Verhältnis von Freiheit und Sicherheit gibt der Verfasser eine mögliche Richtung für künftige staatliche Maßnahmen vor.

Bibliographische Informationen

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Band 1, Nomos-Verlagsgesellschaft, 50 S., kart., Baden-Baden 2011

Weitere Informationen auf der Homepage des Verlages

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Webredaktion jfoeffl11
Letzte Änderung: 08.02.2017