Ehemalige Forschungsprojekte
Inhaltsverzeichnis
- Geförderte Projekte
- "Der gute Bürger. Erwartungshorizonte und Zuschreibungspraxen"
- Sonderforschungsbereich 804: "Transzendenz und Gemeinsinn"
- "Die Konstitutionalisierung transnationaler Räume: Emergente Verfassungsprozesse und konstitutionelle Deutungssemantik in der politikwissenschaftlichen Analyse"
- "Nationale Identität und Staatsbürgerschaft in der multikulturellen Gesellschaft der USA"
- "Einstellungen zur Demokratie und Verfassung von StudentInnen
- im Ost-West Vergleich"
- "Die Konstitutionalisierung transnationaler Räume: Emergente Verfassungsprozesse und konstitutionelle Deutungssemantik in der politikwissenschaftlichen Analyse"
- Nationale Identität und Staatsbürgerschaft in der multikulturellen Gesellschaft der USA
- Abgeschlossene Habilitationen
- Abgeschlossene Dissertationen
- Geförderte Projekte
Geförderte Projekte
"Der gute Bürger. Erwartungshorizonte und Zuschreibungspraxen"
- Laufzeit:
2014 - 2018 - Finanzierung:
Fritz-Thyssen Stiftung für Wissenschaftsförderung - Projektleitung:
Prof. Dr. Hans Vorländer - Mitwirkende:
Dr. Steven Schäller Email, Maik Herold, M.A. Email - Forschungsgegenstand, Pressestimmen und weitere Informationen zum Forschungsprojekt hier oder über Frau Eichler im Sekretariat des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte, Email.
Inhalt:
Der Begriff des Bürgers verkörpert traditionell den klassischen Topos eines aktiven und gemeinwohlorientierten Verhaltens des Einzelnen im Gemeinwesen. Dies gilt nicht nur für antike Partizipationsvorstellungen oder die republikanischen Tugenddiskurse der Renaissance, sondern auch für die politische Kulturforschung der Gegenwart. Wie das Ideal des „guten Bürgers“ in den gesellschaftspolitischen Debatten der demokratischen Verfassungsordnungen des 21. Jahrhunderts ausgedeutet wird, gerät bei den vorliegenden Forschungsarbeiten zum Thema aber meist in den Hintergrund. Die Frage nach dem „guten Bürger“ und seinen notwendigen Qualitäten, Fähigkeiten und Kompetenzen wird stattdessen vor allem als Frage nach dem historisch oder universell begründeten Kanon bürgerlicher Tugendanforderungen und dessen zeitgenössischer Relevanz interpretiert. Der Bürgerbegriff wird dabei als Mittel der Beschreibung einer bestimmten sozialen Rolle, eines tatsächlichen sozialen Status oder einer faktisch wahrgenommenen Funktion verstanden. Unter dieser Maßgabe dominieren Arbeiten aus der normativ ausgerichteten politischen Theorie und Moralphilosophie einerseits sowie der empirisch-analytischen Politikwissenschaft andererseits das Forschungsfeld. Im Zentrum der zeitgenössischen Auseinandersetzung mit Bürger, Bürgerlichkeit und Bürgergesellschaft steht also für gewöhnlich die Frage, ob, wann und unter welchen Umständen – gerade auch vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher und politischer Herausforderungen – noch immer, nicht mehr oder wieder von „Bürger“ zu sprechen sei. Die Frage aber, wie und in welcher Weise in den gesellschaftspolitischen Debatten der Gegenwart der Bürgerbegriff verwendet und inhaltlich ausgestaltet wird, inwiefern also der Topos des „guten Bürgers“ als Projektionsfläche dient, mit welchen konkreten Tugendanforderungen, Solidaritätszumutungen und Gemeinsinnserwartungen er dabei verknüpft und von welchen Negativmustern er jeweils abgegrenzt wird, steht dabei selten oder gar nicht im Fokus der Analyse. Diese Frage möchte das Projekt beantworten, indem es die Idee des „guten Bürgers“ für die Gegenwart der Bundesrepublik Deutschland in empirischer Hinsicht aufschlüsselt. Mit Hilfe einer kulturwissenschaftlich informierten, politikwissenschaftlichen Methodik werden dazu insgesamt sechs thematische Untersuchungsbereiche im Spannungsfeld zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft vergleichend analysiert. Jeder Untersuchungsbereich beschreibt eine spezifische Diskurskonstellation, in der der Bürgerbegriff typischerweise als Maßstab behandelt und mit spezifischen Wertvorstellungen, Verhaltenserwartungen oder Handlungsanweisungen verknüpft wird. Die Struktur der Untersuchung wird damit nicht durch traditionelle, oft starre Kategorisierungen – wie die Dichotomie bourgeois/citoyen, soziologische Konfliktmodelle oder Rollentypologien – vorgegeben, sondern durch die Frage nach der zeitgenössischen Verwendung des Begriffes im Diskurs. In jedem dieser Kontexte wird der Topos des „guten Bürgers“ folglich mit vielfältigen, z.T. konkurrierenden Erwartungshorizonten – wie Altruismus, Risikofreude, Emotionalität, Opferbereitschaft oder Integrationswilligkeit – konfrontiert und ganz unterschiedlichen gesellschaftliche Praxen zugeschrieben. Die in den ausgesuchten Feldern vorliegenden, komplexen Variationen des Behauptens und Bestreitens von Bürgertugend, Bürgersinn oder Gemeinsinn scheinen dabei besonders in jenen Momenten analytisch greifbar, in denen Teile der unhinterfragten Geltungsvoraussetzungen politischer Ordnung zum strittigen Gegenstand öffentlicher Diskussionen werden. Die Arbeitsbereiche des Projekts tangieren folglich auch einige jener zentralen Selbstverständigungsdebatten, in denen der konflikthafte Aushandlungs- und Umdeutungsprozess des Bürgerideals in der modernen Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland Gestalt annimmt. Eine vergleichende Untersuchung, so die Ausgangshypothese des Projekts, ermöglicht es daher, nicht nur das zeitgenössische Verständnis von Begriffen wie Bürger, Bürgerlichkeit oder Bürgergesellschaft, sondern auch den Blick auf jene komplexen und voraussetzungsreichen Kohäsionskräfte zu schärfen, die wesentlich zum Zusammenhalt der demokratischen Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert beitragen. Die Stärke des verwendeten methodischen Ansatzes liegt schließlich in seinem explorativen und innovativen Potential, denn damit geraten die prozesshaften Wandlungen und inneren Widersprüche der zeitgenössischen Bürgersemantik in den Blick, die in den bisher vorliegenden Arbeiten zum Thema vernachlässigt worden sind. Die Ergebnisse versprechen, die in Politik, Medien und Öffentlichkeit oft gestellten Fragen nach neuen Definitionen, Varianten, Lebensformen oder Parteien des Bürgerseins in einem neuen Licht erscheinen zu lassen.
Sonderforschungsbereich 804: "Transzendenz und Gemeinsinn"
- Laufzeit:
2009 - 2014 - Finanzierung:
Deutsche Forschungsgemeinschaft - Projektleitung:
Prof. Dr. Hans Vorländer - Bei Fragen zum Forschungsprojekt und für weitere Informationen richten Sie sich bitte an Frau Eichler, Sekretariat des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte, Email.
"Die Konstitutionalisierung transnationaler Räume: Emergente Verfassungsprozesse und konstitutionelle Deutungssemantik in der politikwissenschaftlichen Analyse"
- Laufzeit:
2010 - 2014 - Finanzierung:
Deutsche Forschungsgemeinschaft - Projektleitung:
Prof. Dr. Hans Vorländer - Bei Fragen zum Forschungsprojekt und für weitere Informationen richten Sie sich bitte an Frau Eichler, Sekretariat des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte, Email
"Nationale Identität und Staatsbürgerschaft in der multikulturellen Gesellschaft der USA"
-
Förderung:
Deutsche Forschungsgemeinschaft -
Laufzeit:
10/1994 - 09/1997 -
Mitwirkende:
Prof. Dr. Hans Vorländer, Dr. Dietrich Herrmann,
Katharina S. Rürup, Ulrike Fischer-Inverardi -
Bei Fragen zum Forschungsprojekt und für weitere Informationen richten Sie sich bitte an Frau Eichler, Sekretariat des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte, Email
Aus dem Antrag an die DFG:
"Das Projekt hat sich die Aufgabe gestellt, die politische Verfaßtheit einer multikulturellen Gesellschaft am Beispiel der USA zu untersuchen. Als Fokus der Analyse dient das Verhältnis von nationaler Identität, ethnischer Differenz und Staatsbürgerschaft. Dieser Zusammenhang wird auf drei Ebenen untersucht. Erstens wird der Selbstverständigungsdiskurs nationaler Identität in seiner historischen Entwicklung rekonstruiert und zum Problem wachsender (sozio-) und ethnokultureller Pluralität in Beziehung gesetzt. Zweitens wird dieser Diskurs auf seine politischen Folgerungen untersucht: auf seine institutionelle Materialisierung in Einwanderungs- und Einbürgerungsbestimmungen sowie auf seine Geltung von zentralen staatsbürgerlichen Rechten für Angehörige von Minderheitengruppen und damit in seinen Funktionen der Eröffnung und Verwehrung von Zugangschancen zur Staatsbürgerschaft, der Gewährung von Rechten der Zugehörigkeit und der Teilnahme am politischen Gemeinwesen. Drittens wird vor dem Hintergrund dieser historisch-konzeptuellen Analyse die gegenwärtige Diskussion um "multiculturalism" - am Beispiel der Problemfelder von Kanon und Lehrplänen - auf ihre politischen und kulturellen Konsequenzen für nationale Identität und Staatsbürgerschaft hin befragt."
"Einstellungen zur Demokratie und Verfassung von StudentInnen
im Ost-West Vergleich"
-
Laufzeit:
12/1998 - 01/1999 -
Projektleiter:
Prof. Dr. Hans Vorländer -
Projektmitarbeiter:
Dr. Gary S. Schaal -
Externe Kooperationspartner:
Prof. Dr. Jürgen W. Falter (Universität Mainz),
Prof. Dr. Jürgen Gebhardt (Universität Erlangen) -
Bei Fragen zum Forschungsprojekt und für weitere Informationen richten Sie sich bitte an Frau Eichler, Sekretariat des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte, Email
Inhalte:
Unter StudentInnen der Politikwissenschaft im Grundstudium an den Universitäten Dresden, Mainz und Erlangen wurde im Dezember 1998 / Januar 1999 eine empirische Umfrage zu ihren Einstellungen zur Demokratie, zum Grundgesetz sowie zum Bundesverfassungsgericht durchgeführt. Berücksichtigt wurde dabei sowohl die kognitive, evaluative als auch emotionale Dimension dieser Einstellungen. Die Studie ermöglicht eine differenzierte Analyse dieser Thematik im Ost-West Vergleich, sie ist jedoch aufgrund der Datenbasis nicht repräsentativ.
"Die Konstitutionalisierung transnationaler Räume: Emergente Verfassungsprozesse und konstitutionelle Deutungssemantik in der politikwissenschaftlichen Analyse"
- Laufzeit:
2010 - 2014 - Förderung:
Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektleiter:
Prof. Dr. Hans Vorländer - Projektmitarbeiter:
Dr. Oliviero Angeli Email, Dr. Steven Schäller Email - Bei Fragen zum Forschungsprojekt und für weitere Informationen richten Sie sich bitte an Frau Eichler, Sekretariat des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte, Email
Inhalte:
Das Projekt untersucht die Deutungen von Konstitutionalisierungsprozessen in transnationalen Räumen. Untersucht werden dabei insbesondere die Interpreten der Verfassungsordnung, die von ihnen produzierten wissenschaftlichen Beschreibungssprachen sowie die konstitutionelle Ordnungssemantik. Das Projekt gliedert sich in zwei Haupteile:
(1) Im ersten Teil soll ein Konzept transnationaler Konstitutionalisierung als emergenter konstitutioneller Ordnung entwickelt werden, in dem die deutungskulturellen Möglichkeitsbedingungen einer Verfassungsordnung jenseits des Nationalstaates hervorgehoben werden. Das Projekt illustriert diese Voraussetzungen anhand der Debatte um die Verfassungsentwicklung Europas und untersucht dabei die konstitutionelle Semantik wissenschaftlicher Deutungsversuche.
(2) Im zweiten, historischen Teil soll die Frage einer transnationalen Verfassung in der EU mit der Emergenz konstitutioneller Ordnung im Alten Reich verglichen werden. Dazu werden zunächst die zahlreichen historischen Analogiebehauptungen im Deutungsdiskurs der europäischen Integration untersucht. Daran anschließend soll dann die Analogie von Europa mit dem Alten Reich als emergenten transnationalen Verfassungsordnungen verfolgt werden, indem insbesondere die deutungskulturelle Rolle der Reichspublizistik bei der Verstetigung konstitutioneller Ordnungsarrangements ideen- und diskursgeschichtlich untersucht wird.
Nationale Identität und Staatsbürgerschaft in der multikulturellen Gesellschaft der USA
- Laufzeit:
1994 - 1997 - Finanzierung:
Deutsche Forschungsgemeinschaft - Bei Fragen zum Forschungsprojekt und für weitere Informationen richten Sie sich bitte an Frau Eichler, Sekretariat des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte, Email
Abgeschlossene Habilitationen
Prof. Dr. André Brodocz
"Die Macht der Judikative"
Kurzbeschreibung: Das Habilitationsprojekt von Dr. André Brodocz steht im Kontext der international geführten Diskussion über die 'judicialization of politics' und die damit verbundenen Bedrohungen der Demokratie durch die wachsende Macht der Judikative. Es werden fünf Aspekte untersucht: Erstens wird ideengeschichtlich an den amerikanischen Federalists und an Montesquieu gezeigt, inwiefern im 18. Jahrhundert die ideengeschichtlichen Weichen für die aktuelle Debatte gestellt wurden. Zweitens wird anhand der Rational-Choice-Theorie und der Systemtheorie erklärt, warum die aktuelle politische Theorie die zunehmende Macht der Judikative nicht hinreichend zu fassen bekommt, solange sie die symbolischen Voraussetzungen judikativer Handlungen und Strukturen systematisch ausblendet. Drittens wird deshalb ein theoretischer Ansatz judikativer 'Deutungsmacht' entwickelt, der die Handlungen, Strukturen und symbolische Voraussetzungen in einen internen Zusammenhang stellt. Vor diesem Hintergrund wird dann viertens die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus den 1950er und 1970er Jahren empirisch analysiert, bevor die Arbeit fünftens einen Ausblick gibt auf die Macht der Judikative unter den Bedingungen von Global Governance.
Kontaktaufnahme über Homepage
Prof. Dr. Rainer Schmidt
"Verfassung und Republik. Zum Konstitutionalismus in Deutschland"
Kurzbeschreibung: Konstitutionalismus und Liberalismus sind in der vorherrschenden Meinung auf einander bezogene Begriffe und Konzepte. Intention dieser Arbeit ist es, der Tradition des Republikanismus im deutschen politischen Denken im 19. Jahrhundert seinen Ort zu geben. Hierbei handelt es sich um Konzepte von Bürgerschaft, Politik und bürgerlicher Tugend, die aus dem Vormärz (bei Kant, Hegel und Pölitz) bis zum Ende des Kaiserreichs (bei Naumann und Weber) aufgefunden werden können.
Kontaktaufnahme per E-Mail
PD Dr. Daniel Schulz
"Die Krise des Republikanismus"
Kurzbeschreibung: Welchen Belang besitzt der Republikanismus heute für die politische Theorie? Angesichts ausdifferenzierter, transnationaler Ordnungen befindet sich dieses Paradigma in einer Krise. Dies zeigt sich nirgendwo deutlicher als im französischen politischen Denken: Lange Zeit war es durch einen hegemonialen Republikanismus geprägt, der seine Deutungshoheit jedoch verloren zu haben scheint.
Gleichwohl sind im französischen Kontext intensive Auseinandersetzungen mit der eigenen republikanischen Tradition zu beobachten, denen bislang zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde: Zum einen werden die politischen Leitideen der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität kritisch dekonstruiert. Zum anderen aber erfolgt eine demokratietheoretische Rekonstruktion des Republikanismus, die ihn aus der engen Verklammerung mit dem Jakobinismus befreit. Der vorliegende Band untersucht diese Diskurse im internationalen Vergleich und zeigt die begrifflichen Potentiale eines liberalisierten Republikanismus.
Kontaktaufnahme über Email
PD Dr. Julia Schulze Wessel
"Zur politischen Theorie des Flüchtlings. Über eine Grenzfigur"
Kurzbeschreibung: Flüchtlinge gelten oftmals als rechtlose Opfer und Ausgeschlossene auch demokratisch eingehegter Gemeinschaften, obwohl sich nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Rechtsstellung fundamental verändert hat. Meist im Rückgriff auf Hannah Arendt und Giorgio Agamben werden sie außerhalb politischer Räume und damit an den Rändern der Welt angesiedelt.
Julia Schulze Wessel zeigt jedoch: als Grenzfiguren hinterfragen, verletzen und überschreiten Flüchtlinge Grenzen und fordern so auf ihre spezifische Weise demokratische Ordnungen heraus. Auf ihren Wanderungen durch den Grenzraum Europas verweisen sie auch auf die Grenzen des Rechts und begeben sich selbst in das Zentrum gegenwärtiger politischer Auseinandersetzungen.
Kontaktaufnahme über Email
Abgeschlossene Dissertationen
Prof. Dr. Rainer Schmidt
"Mitteleuropa zwischen politischem Ordnungskonzept und Sehnsuchtsraum. Überlegungen zur politischen Sprache und Symbolik im Kontext der ostmitteleuropäischen Revolutionen"
Kurzbeschreibung: Die Mitteleuropa-Idee der 80er Jahre diente in erster Linie der kulturellen Selbstverständigung der oppositionellen Elite in Ostmitteleuropa. Die Selbstvergewisserung der eigenen europäischen Wurzeln vollzog sich über die Thematisierung der geopolitischen Position in der Mitte Europas. Dieser Diskurs wurde in diesem Dissertationsprojekt von Rainer Schmidt mit Sicht auf die ideengeschichtlichen Wurzeln der Mitteleuropa-Idee - speziell der Geographie im frühen 19. Jahrhundert beleuchtet.
Kontaktaufnahme per E-Mail
Prof. Dr. André Brodocz
"Die symbolische Dimension der Verfassung: Ein Beitrag zur Institutionentheorie"
Kurzbeschreibung: Das Dissertationsprojekt von Andre Brodocz ist eine politiktheoretische Grundlagenforschung, die aus institutionentheoretischer Perspektive die symbolische Dimension der Verfassung untersucht. Hierfür diskutiert es im ersten Teil zunächst den gegenwärtigen Stand der Institutionentheorie mit der Absicht, einen Institutionenbegriff zu reformulieren, der über die Schwierigkeiten des aktuellen Forschungsstands hinausweist. Im zweiten Teil werden dann damit die Verfassungstheorien von C.Schmitt, J.Habermas, N.Luhmann und G. Frankenberg daraufhin analysiert, wie sie die symbolische Dimension der Verfassung begreifen. Anschließend wird ein Ansatz vorgestellt, der die Bedingung für diese unterschiedlichen Zugänge zum Symbolischen einer Verfassung zu formulieren beansprucht. Zum Schluß werden diese Erkenntnisse an der Institution 'Verfassung' an die allgemeinen institutionentheoretischen Überlegungen des ersten Teils rückgebunden.
Kontaktaufnahme über Homepage
PD Dr. Daniel Schulz
"Verfassung und Nation in Deutschland und Frankreich"
Kurzbeschreibung: Das Erkenntnisinteresse des geplanten Projektes definiert sich wie folgt: Wie lässt sich das Verhältnis zwischen den national geprägten Verfassungskulturen einerseits und der zunehmenden politischen und rechtlichen Integration auf europäischer Ebene andererseits angemessen bestimmen? Von der Tatsache einer fortgeschrittenen rechtlichen Integration Europas ausgehend, lässt sich untersuchen, wie dieser Integrationsprozess in den deutschen und französischen Legitimations- und Selbstverständigungsdiskursen verarbeitet wird. Im Vordergrund steht dabei die jeweilige Rolle der Verfassung und der Nation, die als voneinander unterschiedene Formen der politischen Institutionalisierung von Leitideen und politischen Ordnungsprinzipien begriffen werden sollen.
Kontaktaufnahme über Email
PD Dr. Julia Schulze Wessel
"'Eichmann in Jerusalem' und die Radikalisierung des Antisemitismus. Über Hannah Arendts Antisemitismus- und Ideologiebegriff"
Kurzbeschreibung: Hannah Arendt nahm 1961 als Prozessbeobachterin an dem Gerichtsverfahren gegen Adolf Eichmann teil und kam zu dem Schluss, dass der ehemalige „Judenreferent“ des „Dritten Reiches“ kein Antisemit gewesen sei. Die Arendt-Forschung ist sich einig, dass Arendts Buch über Eichmann mit ihren in den fünfziger Jahren niedergeschriebenen Einsichten in die ungeheure Kraft des Antisemitismus bricht. Die These dieser Arbeit widerspricht dieser breit geteilten Meinung. Ganz im Gegenteil wird hier gezeigt, dass die Beschreibung der Mentalität Eichmanns die konsequent zu Ende gedachte Geschichte des Antisemitismus ist, so wie sie Hannah Arendt in ihrem Werk Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft entwickelt hatte. Arendts Geschichte des Antisemitismus ist die Geschichte seiner Radikalisierung und damit zeigt sich paradoxerweise der Antisemitismus in seiner radikalsten Form ausgerechnet in der Banalität der Täter.
Kontaktaufnahme über Email
Dr. Jutta Stamer
"Integration durch Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Beitrag
des Supreme Court of Canada zur Integration des mulitkulturellen
Gemeinwesens Kanada"
Kurzbeschreibung: Die Dissertation soll den Beitrag des kanadischen Verfassungsgerichtes zur Integration des multikulturellen kanadischen Gemeinwesens untersuchen. Die Fragestellung ergibt sich vor dem Hintergrund, dass die liberalen Grundrechtsnormen der Verfassung im Einklang mit dem multikulturellen Erbe der Föderation auszulegen sind. Dies bestimmt die "Multikulturalismusklausel" der Grundrechtscharta. Die Arbeit geht theoretisch davon aus, dass Verfassungen moderne, pluralistische Gemeinwesen integrieren können. Wo eine solche Institution existiert, kommt der Verfassungsgerichtsbarkeit als autoritativer Interpretin der Verfassungsnormen eine entscheidende Rolle zu. In einer Analyse von Urteilen des Supreme Court of Canada zur Minderheitenproblematik werden Interpretationsmuster von Grundrechtsentscheidungen dahingehend untersucht, ob eine Modifikation des liberalen Konstitutionalismus im Sinne der verfassungspolitischen Institutionalisierung von Multikulturalität erkennbar ist. Es wird angenommen, dass die Integration des multikulturellen Gemeinwesens durch die Verfassung erfolgreich ist, wenn die Verfassungsgerichtsbarkeit in ihrer Rechtsprechung den konstitutionellen Diskurs von Minderheiten anerkennt und in konkretem Rechtsschutz sichtbar macht.
Dr. Steven Schäller
"Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Entwicklung des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland"
Kurzbeschreibung: Das Dissertationsprojekt analysiert den Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Entwicklung des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949. Im Mittelpunkt der Analyse stehen dabei die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Die These der Dissertation lautet, dass das Bundesverfassungsgericht nicht nur mit einigen wenigen bekannten Entscheidungen (bspw. der Entscheidung zum Ladenschlußgesetz - BVerfGE 13, 230) einen Einfluß auf das bundesstaatliche Gefüge genommen hat. Vielmehr sind es eine lange Reihe kleinerer Entscheidungen, die langfristig das Verhältnis zwischen Bund und Ländern neu justiert haben.
Kontaktaufnahme über Email
Dr. Johannes Schulz
"Verfassung als Forum? Die Verfassungen der DDR zwischen gesellschaftlichen Ordnungsvorstellungen und politischen Geltungsansprüchen"
Kurzbeschreibung: Diese Arbeit analysiert die Verfassungsdiskurse in der DDR. Dabei wird von der These ausgegangen, daß sich in Verfassungen die Leitideen einer Gesellschaft widerspiegeln. Verfassungen werden in der Regel als Merkmal demokratischer Verfassungsstaaten definiert. Tatsächlich sind Verfassungen in Verfassungsstaaten die Garantie demokratischer Entscheidungen und Institutionen, responsiver Rückbindung der Herrschenden und privater Schutzräume gegenüber
staatlichen Eingriffen. Fraglich bleibt allerdings, ob diese Merkmale allein ausreichen, das Wesen einer Verfassung zu beschreiben. Das Politische einer Verfassung besteht eben nicht nur aus der staatsrechtlichen Fundierung demokratischer Institutionen und Prozeduren, sondern auch aus der
identifikationsfördernden Funktion der Verfassung, die über demokratische Strukturmerkmale hinausgeht. Diese Ausweitung des Verfassungsbegriffes ermöglicht eine umfassende Diskursanalyse der DDR-Verfassungen.
Dr. Christian Wöhst
"Hüter der Demokratie? Die angewandte Demokratietheorie des Bundesverfassungsgerichts"
Kurzbeschreibung: Gegenstand der Arbeit ist eine inhaltliche Analyse der demokratietheoretischen Argumentationsweisen des Bundesverfassungsgerichts. Dabei wird von der Annahme ausgegangen, dass sich die Deutungshoheit über das im Grundgesetz enthaltene Demokratieprinzip schon seit den Anfangsjahren der Bundesrepublik beim Karlsruher Gericht befindet. Es soll daher der Frage nachgegangen werden, auf welche Art und Weise das Bundesverfassungsgericht als deutungsmächtige Institution das Wesen und die Anforderungen von Demokratie im Laufe der Demokratiegeschichte der Bundesrepublik interpretiert hat. Hierzu wird in einem ersten Schritt aus historischer Perspektive rekonstruiert, welche unterschiedlichen Verständnisse von Demokratie in das Grundgesetz eingegangen sind, um daran anschließend ein konzeptionell auf die Rolle des Bundesverfassungsgerichts zugeschnittenes Spektrum von möglichen demokratietheoretischen Positionen zu entwerfen. In einem dritten Schritt soll die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts daraufhin befragt werden, welche dieser Positionen verwendet worden sind, ob sie in einem kohärenten Zusammenhang zueinander stehen und in welcher Weise sie in eine Beziehung zu der Demokratiegeschichte der Bundesrepublik zu bringen sind.
Kontaktaufnahme über Email
Dr. des. Maike Heber
"Zwischen Volkssouveränität und Verfassungsvorrang. Italiens Ringen um seine Verfassung und seine Demokratie"
Kurzbeschreibung: Mit dem gescheiterten Referendum im Dezember 2016 fand in Italien eine über dreißigjährige Phase der (versuchten) Verfassungsreformen ihren vorläufigen Abschluss. Die Arbeit untersucht anhand der verschiedenen Reformansätze von 1997 bis 2016, wie sich die Konzeption von Demokratie das Verhältnis von Verfassungsvorrang und Volkssouveränität veränderte. Die italienische Verfassung erlaubt die Ausübung von Volkssouveränität nur in den Formen und Grenzen, die sie selbst zur Verfügung stellt (Art. 1 (2) itVerf) und setzt damit der demokratischen Selbstbestimmung der italienischen Bürgerinnen konstitutionelle Schranken. Der Reformprozess bewegte sich daher beständig im Spannungsfeld zwischen demokratischer Selbstbestimmung und konstitutionellem Vorrang. Angesichts der weit reichenden Reformen stellte sich die Frage, ob die Verfassungsreformer ihre Freiheit zu extensiv auslegten. Die Analyse der Reformtexte sowie ergänzend der Verfassungsrechtsprechung aus dem selben Zeitraum ergab, dass der Weg zu tief greifender Veränderung zunächst institutionell offen gehalten wurde, ehe dann – angesichts starker Tendenzen, die Grundideen der konstitutionell eingehegten Demokratie zu überwinden – eine Gegenbewegung einsetzte, welche eine Re-Konsolidierung der Verfassungsordnung zur Folge hatte. Im Ergebnis steht ein weitgehend unverändertes konstitutionelles System, in dem sich unterhalb der Verfassungsnormen tief greifende Veränderungen vollzogen haben.
Kontaktaufnahme über Email