Deutsch-französische Perspektiven im Dialog: Welche digitale Außenpolitik braucht die EU?

Online-Auftaktveranstaltung der Reihe "Deutsch-französische Perspektiven im Dialog".

Mit Henri Verdier, französischer Botschafter für Digitalisierungsfragen, Ulrich Wilhelm, Intendant des Bayerischen Rundfunks und Nadine Schön, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (zuständig für die Digitale Agenda).

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Die Corona-Krise hat in Europa einen vehementen Digitalisierungsschub zur Folge gehabt. Damit wurde ein Prozess beschleunigt, der schon jetzt alle Gesellschaftsbereiche durchdringt und im Begriff ist, diese grundlegend zu verändern. Nun geht es darum, die positiven Potenziale des digitalen Wandels auszuschöpfen und den Wandel aktiv, regulatorisch und nachhaltig zu gestalten, ihn zugleich aber kritisch reflektierend zu begleiten. Die EU-Kommission hat bereits im Februar 2020 einen breitangelegten Aktionsplan für die Digitalisierung vorgelegt und angekündigt, Europa binnen weniger Jahre zu „einer globalen digitalen Schlüsselfigur“ machen zu wollen. Doch der Weg dahin wird noch lang sein, zumal die EU-Mitgliedsstaaten untereinander große Unterschiede aufweisen.

Wie kann die EU sich so aufstellen, dass sie in der Lage ist, ihre Interessen in der digitalen Welt zu vertreten? Auf welche Infrastrukturen sollte vorrangig gesetzt werden und welche Rolle können Deutschland und Frankreich bei deren Aufbau spielen? Wie kann die EU demokratische Technologiepolitik betreiben und gleichzeitig den „Tech-Autoritarismus“, speziell aus China, in die Schranken weisen? Welche Chancen bietet die Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten und wie könnte eine gemeinsame Agenda – sowie sie in den letzten Wochen immer wieder gefordert wurde – aussehen? Wie könnten Abhängigkeiten von vornherein vermieden werden, die später ausgenutzt werden könnten, um geopolitische Bestrebungen durchzusetzen?

Diese Fragen stellen sich vor dem Hintergrund drängender Probleme: Die Digitalisierung findet in einem ökonomischen und sozialen Umfeld statt, das durch große Ungleichheiten und asymmetrisch verteilte Zukunftsperspektiven geprägt ist. Zudem ist offen, ob und unter welchen Bedingungen die Digitalisierung die Transformation hin zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise begünstigen kann, denn auch Server-Farmen produzieren klimaschädliche Emissionen.

Das Netzwerk der universitären Frankreich- und Frankophoniezentren in Deutschland lädt zu einem Dialog über diese Fragen. Das Thema betrifft alle beteiligten Institutionen, ob in Forschung, Lehre, Veranstaltungsmanagement oder Organisation. Wissenschaftsinstitutionen sind von den aktuellen Herausforderungen ebenso betroffen wie öffentlich-rechtliche Medienanstalten, Telekommunikations- und Informatikkonzerne, wie auch das im Sommer veröffentlichte Grundsatzpapier „European Public Sphere – Gestaltung der Digitalen Souveränität Europas“ zeigt, dessen Autorinnen und Autoren dazu aufgerufen haben, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft dazu zu nutzen, eine digitale europäische „Souveränität“ gegenüber den USA und China auf den Weg zu bringen. Geladen sind der französische Botschafter für Digitalisierungsfragen, Henri Verdier, der Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (zuständig für die Digitale Agenda), Nadine Schön. Im moderierten Austausch (Anfrage bei ARTE), mit einem deutsch-französischen Publikum (politische und akademische Öffentlichkeit) erläutern sie ihre Vision für Europas digitale Zukunft.

Die Online-Veranstaltung bildet den Auftakt zu einer Reihe unter der Überschrift „Deutsch-französische Perspektiven im Dialog“. Ziel der Reihe ist es, aktuelle Kernthemen der deutsch-französischen Zusammenarbeit zu reflektieren, Konvergenzen aber auch Divergenzen aufzuspüren und somit neue Perspektiven zu eröffnen. Die Reihe will Expert*innen zu Wort kommen lassen, die Analysen anbieten und Handlungsoptionen formulieren.   

Mit der Unterstützung von Utopie Europa und der Konrad-Adenauer-Stiftung.