May 05, 2023
Podiumsdiskussion mit Michael Roth und Fabian Funke über die Zeitenwende und ihre Folgen für Europa
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine Zeitenwende in Europa eingeleitet. Wo steht die Ukraine rund ein Jahr nach Kriegsbeginn? Welche Folgen hat die proklamierte Zeitenwende für Europa und die deutsche Außenpolitik? Und was gibt es für Perspektiven für die Ukraine nach der Beendigung des Krieges?
Diesen und vielen weiteren Fragen widmeten sich Michael Roth und Fabian Funke in einer Diskussionsveranstaltung am Mittwoch, den 3. Mai. Die beiden Abgeordneten des Deutschen Bundestages stellten sich über anderthalb Stunden den Fragen der Moderatorin Prof. Dr. Marianne Kneuer und der interessierten Zuhörer:innen.
Michael Roth ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages, seit 2021 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und war zwischen 2013 und 2021 Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Von Januar 2014 bis zu seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung 2021 war er außerdem Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Zudem ist Michael Roth Mitglied des SPD-Parteivorstandes.
Fabian Funke ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages und vertritt die SPD im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und ist Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Darüber hinaus ist er Masterstudierender der Internationalen Beziehungen am ZIS der TU Dresden.
Insbesondere sind die Politiker auf die Rolle Deutschlands und der Europäischen Union in anderen Konflikten außerhalb der Ukraine eingegangen, beispielsweise im Jemen. Die IB-Studierenden stellten auch kritische Fragen, zum Beispiel, ob es eine Doppelmoral in der deutschen Waffenlieferungspolitik gebe, wenn man einerseits die Ukraine unterstütze und gleichzeitig Waffen an Saudi-Arabien liefere. Ebenso wurde die deutsch-französische Beziehung und ihre Bedeutung für Europa nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine beleuchtet. In diesem Zusammenhang spiele auch die Rolle Chinas eine entscheidende Rolle, vor allem nach dem Besuch Macrons in Peking Anfang April. Ebenso wurde diskutiert, wie sich Deutschland bezüglich China positionieren solle. Während sich die wirtschaftlichen Verflechtungen deutscher Unternehmen in China seit Jahren ausweiten, spricht China Drohungen aus, Taiwan militärisch einzunehmen.
Diese und weitere Fragen zur deutschen Außenpolitik beantworteten Fabian Funke und Michael Roth.