Refugee Law Clinic Dresden - Angliederung an das Zentrum für Internationale Studien

Die Refugee Law Clinic Dresden (RLCD) bietet unentgeltliche und unabhängige Rechtsberatung im Migrationsrecht an. Die juristische Beratung und Begleitung der in diesem Rechtsgebiet Ratsuchenden übernehmen Studierende, die im Ergänzungsbereich der universitären Lehre an der TU Dresden zu ehrenamtlichen Rechtsberater:innen ausgebildet werden. Entstanden ist die RLCD im November 2015 auf Initiative von Studierenden und Angehörigen der Juristischen Fakultät. Ein Jahr später wurde sie an das Zentrum für Integrationsstudien (ZfI) – einer fakultätsübergreifenden Einrichtung des Bereichs Geistes- und Sozialwissenschaften der TU Dresden – institutionell angedockt. Die Koordination der RLCD wurde in Kooperation mit dem Zentrum für Internationale Studien (ZIS) durchgeführt. Zum Jahr 2023 ist die RLCD vollständig in den Zuständigkeitsbereich des ZIS überführt worden.

Im Zuge dessen danken wir den Verantwortlichen der RLCD am ZfI, namentlich insbesondere Frau Oehme-Jüngling, für ihre Arbeit in der Projektkoordination!

Durch Volljurist:innen wird die nach § 6 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) gesetzlich vorgeschriebene Ausbildung und Supervision der Berater:innen gesichert. Für die Dauer von zwei Semestern werden Studierende zu ehrenamtlichen Rechtsberater:innen im Asyl- und Aufenthaltsrecht ausgebildet. Der Ausbildungsdurchgang wird ab Oktober 2023 zum achten Mal mit über 50 Teilnehmenden ausgerichtet. Für ihr Schulungsangebot wurde die RLCD 2022 mit dem studentischen Lehrpreis der TU Dresden ausgezeichnet. Mittlerweile betreibt die RLCD drei Beratungsstellen und berät unter anderem im Café Halva, im Montagscafé und im Weltclub; seit der Pandemie gibt es auch ein sachsen- sowie deutschlandweites Online – Beratungsangebot. Auch wurden 2022 regelmäßige Ukraine-Beratungstage angeboten. Im letzten Jahr konnten so über 300 Menschen beraten werden. In Zukunft sind die Ausweitung des Beratungsangebots, die aktivere Teilnahme am zivilgesellschaftlichen Diskurs sowie weitere Veranstaltungen für Ehrenamtliche und Interessierte geplant. Die RLCD wird so beispielsweise eine Weiterbildungsveranstaltung zum Chancenaufenthaltsrecht und ein Schulungswochenende für die Teilnehmenden der Ausbildung ausrichten. Des Weiteren ist ein Workshop zu Asylmythen an einer Schule in Sachsen geplant.

Ziel der RLCD ist es, eine unentgeltliche und unabhängige Rechtsberatung zu Fragestellungen des Asyl- und Aufenthaltsrechts anzubieten und zur Rechts- und Interessenswahrung Geflüchteter und Migrant:innen beizutragen. Mit dem Projekt RLCD wird die universitäre Lehre einerseits praxisnah, andererseits im Dienst einer gesellschaftlichen Verantwortung gestaltet. Die Ausbildung ist insbesondere für Nichtjurist:innen konzipiert und für alle Studiengänge offen. Mit den Migrationsfachdiensten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Sachsen und dem Diakonischen Werk der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens e.V. bestehen Kooperationen. Die Refugee Law Clinic Dresden wird durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes finanziert, ebenfalls besteht noch bis Ende 2023 eine Förderung durch den Deutschen Akademischen Austauschdienst sowie den Dachverband der Refugee Law Clinic Deutschland.