Entscheidungssammlung zum Stiftungsrecht
Das
Stiftungsrecht zeichnet sich durch eine besondere
Gemengelage von Zivil- und Verwaltungsrecht, von
Verfassungs- und Steuerrecht aus. Von jedem dieser
Rechtsgebiete her lässt es sich immer nur partiell
erschließen. Wer die Stiftungsgesetze der Länder heranzieht,
benötigt ergänzend das Stiftungsrecht der §§ 80 ff BGB, bei
unselbstständigen Stiftungen Schuld- und Erbrecht, um die
jeweilige Stiftung in ihrer Eigenart zu erfassen. Bei
selbstständigen Stiftungen darf er das Verfassungsrecht
nicht vernachlässigen, bei Gestaltung und Geschäftstätigkeit
von Stiftungen aller Art ist das Steuerrecht mehr als eine
wichtige Randbedingung.
Der Zugang zu den einschlägigen Informationen erweist sich bei
alledem als ein zentrales Problem der Arbeit mit und am
Stiftungsrecht. Diese Problematik verschärft sich noch bei der
Rechtsprechung der Zivil-, Verwaltungs- und Finanzgerichte,
zumal es hier im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten weithin an
einer fundierten Erfassung, Verarbeitung und Veröffentlichung
der einschlägigen Gerichtsentscheidungen mangelt. Ziel dieses
Vorhabens ist deshalb zunächst, mit Blick auf die
zivilrechtlichen, steuerrechtlichen, verwaltungs- und
verfassungsrechtlichen Fragestellungen für das Stiftungswesen
einen aktuellen und möglichst umfassenden Überblick über die
Rechtsprechung der letzten Jahre zu geben. Doch soll diese
Sammlung nicht bei der bloßen Dokumentation der Entscheidungen
stehen bleiben, sondern durch ihre kritische Kommentierung sie
in das geltende Stiftungsrecht einordnen, auf spezifische
Probleme von Sachverhalten und Rechtsfragen und ihre Behandlung
durch die Gerichte hinweisen und Entwicklungen herausarbeiten.
Darüber hinaus wollen wir – in Fortführung unserer früheren
Zusammenarbeit, die in dem von uns 2001 herausgegebenen Band
„Wirkungsforschung zum Recht III – Folgen von
Gerichtsentscheidungen“ dokumentiert ist – auch den Wirkungen
der Entscheidungen nachgehen, vor allem an Hand späterer
Urteile und Beschlüsse, die auf frühere Bezug nehmen, von ihnen
abweichen oder sie weiterführen.
Die ESzSR knüpft an die vom Bundesverband Deutscher Stiftungen
Anfang der 80er Jahre begonnene und Mitte der 90er Jahre
eingestellte Entscheidungssammlung „Stiftungen in der
Rechtssprechung“ an. Die seither ergangene Rechtsprechung soll
hier erfasst, aufbereitet und kommentiert werden. Die Sammlung
folgt insgesamt einer neuen Gliederung, die dem Nutzer das
Auffinden der Entscheidungen erleichtern soll:
A Selbstständige
Stiftungen privaten Rechts
B Unselbstständige
Stiftungen
C Stiftung
e.V./Stiftung GmbH/Stiftung AG
D
Stiftungssteuerrecht
E Stiftungen
öffentlichen Rechts
F Kommunale
Stiftungen
G Kirchliche
Stiftungen
Diese Sammlung wäre ohne die tatkräftige Unterstützung unserer
früheren und gegenwärtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
nicht zustande gekommen. Ihnen gebührt deshalb unser besonderer
Dank. Soweit sie als Mitautoren an der Entscheidungssammlung
mitgewirkt haben, sind sie im Autorenverzeichnis namentlich und
in den Kürzeln am Ende jeder Entscheidung ausgewiesen. Nicht
zuletzt danken wir der Thyssen Stiftung dafür, dass sie mit
ihrer Förderung den Grundstein für diese Entscheidungssammlung
gelegt hat.
Prof. Dr. Martin Schulte, Dresden
Prof. Dr. Hagen Hof, Celle/Hannover/Lüneburg
Autorenverzeichnis
A-H Dr. Tatjana Aigner-Hof
A.F. Dr. Albrecht Fiedler
H Prof. Dr. Hagen
Hof
B.H. Bert Herbrich
J.L. Jana Licht
K.M. Dr. Kristin Meyer
M.T. Michael Trauzettel
M.Sch. Prof. Dr. Martin Schulte
Gesamtdokument zum
Download
Einzelne
Anmerkungen zum Download:
A Selbständige Stiftungen privaten Rechts
I. Grundrechte des Stifters
II. Grundrechte der Stiftung
III. Stifter
IV. Stiftungsgeschäft
V. Satzung
VI. Genehmigung/Anerkennung
VII. Stiftungszweck
VIII. Stiftungsvermögen
IX. Stiftungsorganisation
X. Geschäftstätigkeit
XI. Stiftungsaufsicht
XII. Satzungsänderung
XIII. Zulegung,
Zusammenlegung
XIV. Auflösung/Aufhebung der
Stiftung
XV. Vermögensanfall
XVI. Familienstiftungen
XVII. Bürgerstiftungen
XVIII. Unternehmensverbundene
Stiftungen
B Unselbständige Stiftungen
C Stiftung e.V./Stiftung GmbH/Stiftung
AG
D Stiftungssteuerrecht
I. Gemeinnützigkeit
II. Wirtschaftlicher
Geschäftsbetrieb/Zweckbetrieb
III. Vermögensbindung
IV. Körperschaftsteuer
V. Erbschaft- und
Schenkungsteuer
VI. Ersatzerbschaftsteuer
VII. Sonstige Steuergesetze in alphabetischer Reihenfolge
Außensteuergesetz
Einkommensteuer
Grunderwerbsteuer
Umsatzsteuer
E Stiftungen öffentlichen
Rechts
F Kommunale Stiftungen
G Kirchliche Stiftungen