Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer SoSe 2018

Die Vorlesung zeichnet die dynamische Entwicklung der universell gültigen Menschenrechte auf internationaler Ebene seit dem frühen 20. Jahrhundert nach. Dabei werden einerseits die normativen Fortschritte im materiellen Menschenrechtsschutz gewürdigt, andererseits auch Streitstände, wie etwa die Kontroverse um sog. „kollektive“ Rechte oder Minderheitenrechte, nicht ausgespart.

Ein Schwerpunkt der Vorlesung ist der Frage nach der Durchsetzung der Menschenrechte in den Vereinten Nationen gewidmet, differenziert nach der Tätigkeit von politischen Gremien, Vertragsorganen, Rechtsprechungsorganen. Auch die staatlichen Handlungsoptionen, bis hin zu humanitären Interventionen, werden kritisch hinterfragt.

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Donnerstag, 11:10 – 12:40, GER/038

Internationale Organisationen (IOs) sind neben den Staaten zentrale Akteure in den Internationalen Beziehungen. Die Vorlesung zielt darauf, ein besseres Wissen von den Rechtsgrundlagen, den Kompetenzen und der Funktionsweise Internationaler Organisationen zu vermitteln. Behandelt werden dabei schwerpunktmäßig Theorie und Praxis der Vereinten Nationen sowie die Handlungsmöglichkeiten von Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Im Lichte einer dynamischen Weiterentwicklung des UN-Rechts werden außerdem Reformnotwendigkeiten und -ansätze der Organisation dargestellt.

Gegenstand der Vorlesung sind im Einzelnen: Aufgaben und Funktionen von IOs; Mitgliedschaftsformen; Rechte und Pflichten der Mitglieder; Finanzierungsfragen; Willensbildungsprozesse und Abstimmungsregeln, Kompetenzstreitigkeiten; Haftungsfragen, Rechtsbefolgung und Sanktionsgewalt.

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Angesichts einer zunehmenden Zahl von Kulturgutzerstörungen (Afghanistan, Irak, Syrien, Mali, Jemen, etc.) und dem mit diesen Konflikten einhergehenden schwungvollen, zum Teil der Terrorismusfinanzierung dienenden Handel mit „Blutkunst“, sieht sich das moderne Kulturgüterrecht und mit ihm die für Kulturfragen zuständige Pariser Sonderorganisation der Vereinten Nationen, UNESCO, einer Vielzahl von Herausforderungen gegenüber. Auch der UN-Sicherheitsrat, nicht anders als der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, befassen sich mit derartigen Verbrechen.

Das völkerrechtliche Seminar untersucht vor dem Hintergrund der besonderen Gefährdungslagen, wie sie sich aus bewaffneten Konflikten, aber auch aus militärischer Besatzung und Terrorismus für das Kulturerbe ergeben, die einschlägigen normativen Grundlagen (Verträge, Völkergewohnheitsrecht, Resolutionen und Beschlüsse) und deren Operationalisierung in ausgesuchten Konfliktfällen. Darauf aufbauend wird die den Rechtsregeln innewohnende pazifizierende Wirkung kritisch hinterfragt (nexus to peace). Reformnotwendigkeiten und -ansätze werden in interdisziplinärer Perspektive erörtert.

1. Thema: Sicherungsmaßnahmen für Kulturgüter: Prävention in Friedenszeiten und „safe havens“

2. Thema: „Militärische Notwendigkeit“ („military necessity“) und Sicherungsmaßnahmen für Kulturgüter: Ein Vergleich der Regelungen der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (1954) und dem 2. Protokoll (1999)

3. Thema: Die Angriffe der Taliban auf die Buddha Statuen von Bamiyan (Afghanistan) und die UNESCO Declaration concerning the Intentional Destruction of Cultural Heritage (2003)

4. Thema: Die völkerrechtlichen Pflichten einer Besatzungsmacht („Occupying Power“) zum Schutz von Kulturgut, unter Berücksichtigung der Vorgänge um das Nationalmuseum in Bagdad (2003)

5. Thema: Die völkerrechtlichen Pflichten Israels zum Schutz des Kulturerbes in Ostjerusalem und Hebron, unter Berücksichtigung der Beschlusslage in der UNESCO

6. Thema: Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats gegen die Finanzierung des Terrorismus, unter Einschluss von Handelsverboten gegen „Blutkunst“ aus Irak und Syrien (Res. 1483 (2003)) und 2199 (2015))

7. Thema: Eine Einordnung der Resolution 2347 (2017) on the Maintenance of international peace and security: destruction and trafficking of cultural heritage by terrorist groups and in situations of armed conflict im Lichte des geltenden Völkerrechts

8. Thema: Die Rechtswidrigkeit der Zerstörung und der geplante Wiederaufbau von Palmyra (Syrien), dargestellt im Lichte des geltenden Völkerrechts

9. Thema: Die Pflichten zum Schutz von Kulturgütern in Jemen – ein vergessener Konflikt?

10. Thema: Möglichkeiten der Reaktion und Ahndung der Kulturgutzerstörungen in der Altstadt und UNESCO-Welterbestätte von Sur (Diyarbakir)

11. Thema: „Cultural Cleansing“ und das Konzept der Schutzverantwortung / Responsibility to Protect (R2P): Chancen der Anwendung auf Kulturgüter?