Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer SoSe 2019

Die Vorlesung zeichnet die dynamische Entwicklung der universell gültigen Menschenrechte auf internationaler Ebene seit dem frühen 20. Jahrhundert nach. Dabei werden einerseits die normativen Fortschritte im materiellen Menschenrechtsschutz gewürdigt, andererseits auch Streitstände, wie etwa die Kontroverse um sog. „kollektive“ Rechte oder Minderheitenrechte, nicht ausgespart.

Ein Schwerpunkt der Vorlesung ist der Frage nach der Durchsetzung der Menschenrechte in den Vereinten Nationen gewidmet, differenziert nach der Tätigkeit von politischen Gremien, Vertragsorganen, Rechtsprechungsorganen.

Das Bild wird abgerundet durch die Darstellung der Tätigkeit europäischer Institutionen zur Überwachung und Durchsetzung der Menschenrechte. Dabei werden u.a. Unionsgrundrechte und Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie die Tätigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) analysiert.

P. Alston; R. Goodman, International Human Rights (2013); W. Kälin; J. Künzli, Universeller Menschenrechtsschutz. Der Schutz des Individuums auf globaler und regionaler Ebene (4. Aufl. 2019); C. Grabenwarter; K. Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention (6. Aufl. 2016); J. Meyer-Ladewig; M. Nettesheim; S. von Raumer (Hrsg.), EMRK, Handkommentar (4. Aufl. 2017); E. Klein (Hrsg.), Menschenrechtsschutz durch Gewohnheitsrecht (2003); P. J. Opitz, Menschenrechte und Internationaler Menschenrechtsschutz im 20. Jahrhundert (2002); C. Tomuschat, Human Rights Between Idealism and Realism (3. Aufl. 2014); K. Gebauer, Parallele Grund- und Menschenrechtsschutzsysteme in Europa (2007); B. Simma, U. Fastenrath, Menschenrechte – ihr internationaler Schutz (7. Aufl. 2018); T. Schilling, Internationaler Menschenrechtsschutz, Das Recht der EMRK und des IPbpR (3. Aufl. 2016); B. Fassbender, Securing Human Rights? (2011).

OPAL - Automatische Einschreibung erbeten:
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Donnerstag, 16:40 – 20:00 Uhr, GER/038, 14-tägig (Ausnahme 6. Juni 2019)

Die letzte Vorlesung findet am 11. Juli 2019 statt.

Internationale Organisationen (IOs) sind neben den Staaten zentrale Akteure in den Internationalen Beziehungen. Die Vorlesung zielt darauf, ein Wissen von den Rechtsgrundlagen, den Kompetenzen und der Funktionsweise Internationaler Organisationen zu vermitteln. Behandelt werden dabei schwerpunktmäßig Theorie und Praxis der Vereinten Nationen sowie die Handlungsmöglichkeiten von Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Im Lichte einer dynamischen Weiterentwicklung des UN-Rechts werden außerdem Reformnotwendigkeiten und -ansätze der Organisation dargestellt.

Gegenstand der Vorlesung sind im Einzelnen: Aufgaben und Funktionen von IOs; Mitgliedschaftsformen; Rechte und Pflichten der Mitglieder; Finanzierungsfragen; Willensbildungsprozesse und Abstimmungsregeln, Kompetenzstreitigkeiten; Haftungsfragen, Rechtsbefolgung und Sanktionsgewalt.

OPAL - Automatische Einschreibung erbeten:
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• Einreichung einer schriftlichen Gliederung bis spätestens 15. Mai 2019
• mündliche Präsentation von ca. 20 Minuten (10 % der Gesamtnote) mit anschließender Diskussion
• schriftliche Seminararbeit von ca. 20-22 Seiten, abzugeben bis spätestens 12. Juli 2019 (90 % der Gesamtnote).

ACHTUNG:  Die verbindliche Themenvergabe erfolgt am 10. April 2019 um 18:30 Uhr (Aushang beachten), Raum GER/007.

1. „Gender“, „Gender-mainstreaming“ und „Rechte der Frau“: Eine terminologische und theoretische Klärung anhand von Rechtsquellen der Vereinten Nationen

2. Die UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) „among the most heavily reserved of international human rights conventions …” (Rebecca J. Cook): Eine völkerrechtliche Einordnung der Vorbehaltspraxis der Vertragsstaaten

3. „Positive Diskriminierung“ als Lösung für Gleichberechtigung?  Eine völkerrechtliche Einordnung der Möglichkeiten und Grenzen der zeitweiligen Sondermaßnahmen im Rahmen der UN-Frauenrechtskonvention (Artikel 4 (1), General Recommendation No. 25 „Temporary Special Measures“)

4. „Gender-based violence“: Views adopted by the Committee under article 7 (4) of the Optional Protocol, concerning communication No. 91/2015, CEDAW/C/68/D/91/2015, 6 November 2017

5. Häusliche Gewalt und Diskriminierung: Decision of the Committee on the Elimination of Discrimination against Women under the Optional Protocol (fifty-eighth session, Communication No. 47/2012, Gonzáles Carreno v. Spain), CEDAW/C/58/D/47/2012, Annex

6. Der Kampf gegen weibliche Genitalverstümmlung (FGM) mit dem Fokus auf die Arbeit des UN-Frauenrechtsausschusses (CEDAW): “Together, we can and must end this harmful practice." (UN-Generalsekretär António Guterres)

7. Frauen- und Mädchenhandel für Zwecke von Zwangsehen (China): Eine völkerrechtliche Kritik im Lichte der Verbote des Frauen- und Mädchenhandels

8. Die Marginalisierung von Frauen im ländlichen Raum: Eine völkerrechtliche Würdigung des Artikels 14 der UN-Frauenrechtskonvention und der General Recommendation No. 34 (CEDAW)

9. „Vergewaltigung als Kriegswaffe“?: Eine Würdigung der Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)

10. „Kindersoldatinnen als Opfer und Täter“: Inwiefern macht das Geschlecht einen menschenrechtlich relevanten Unterschied bei Rekrutierung, Verwendung und Demobilisierung?

11. „Täter sind männlich, Opfer sind weiblich“? Männer als Gewaltopfer im Dunkelfeld und künftige Herausforderungen des Menschenrechtsschutzes 

geschlossene Lerngruppe in OPAL:
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