Studie „Vom BVWP 2030 zur Bundesverkehrs­wege- und -mobilitätspla­nung (BVMP)“ veröffentlicht

Eine zielorientierte Bewertung und Priorisierung von Verkehrsinfrastrukturinvestitionen ist gesamtwirtschaftlich dringend geboten. Seit Verabschiedung des aktuellen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 im Jahr 2016 haben sich wesentliche Rahmenbedingungen geändert (z. B. Bundes-Klimaschutzgesetz, Hochlauf elektrischer Fahrzeuge, Baukostensteigerungen, …). In diesem Kontext werden die Verfahren und Methoden des BVWP 2030 vielfach kritisiert. Es wird dabei u.a. in Frage gestellt, ob in dem Plan enthaltene Projekte gesamtwirtschaftlich vorteilhaft und adäquat priorisiert sind, ob die auftretenden Beeinträchtigungen für Umwelt und Natur dabei vertretbar sind und ob wesentliche Handlungsalternativen berücksichtigt werden.

Die vor diesem Hintergrund von der Professur für Verkehrsökologie und dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) unter Einbezug von Prof. Dr. Thorsten Beckers, Prof Dr. Kai Nagel, Dr. Lukas Vorwerk, Prof. Dr. Georg Hermes und Dr. Dieter Günnewig (Bosch & Partner) erstellte Studie

„Vom BVWP 2030 zur Bundesverkehrswege- und ‑mobilitätsplanung (BVMP)
Eine interdisziplinäre Analyse der Verkehrsinfrastrukturplanung als Bestandteil der gesamtwirtschaftlich ausgerichteten Verkehrssystemgestaltung unter besonderer Berücksichtigung von Umwelt- und Naturschutzaspekten“

wurde nun veröffentlicht. Die Studie entstand im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) im Rahmen des Projektes „Umwelt- und naturschutzorientierte Transformation der Bundesverkehrswegeplanung“ (UnoTrans). Sie adressiert u.a. folgende Themengebiete:

Die vorliegende Studie adressiert daher u.a. die folgenden Themengebiete:

• Verkehrsinfrastrukturplanung im Rahmen des BVWP 2030 – kurze Darstellung und grundsätzliche Kritik
• Aktualisierte Abschätzung der Nutzen-Kosten-Verhältnisse der „Straßenprojekte“ im BVWP 2030 (wie A20, A39, …) unter Berücksichtigung geänderter Rahmenbedingungen und dementsprechend angepasster Annahmen und Eingangsgrößen
• Wesentliche juristische Grundsatzfragen bezüglich der Verkehrsinfrastrukturplanung im Rahmen der BVWP 2030 und einer BVMP
• Konzeption einer Bundesverkehrswege- und -mobilitätsplanung (BVMP) als integriertem Planungsverfahren, welches die Verkehrsinfrastrukturplanung und weitere Gestaltungsfelder der Verkehrssystemgestaltung berücksichtigt
• (Verkehrsinfrastruktur-)Finanzierung (Einnahme- und Bepreisungsfragen, Finanzierungsinstitutionen und Ausgestaltung von Fonds, Verschuldungsoptionen und intergenerative Lastenverteilung, …): Fragestellungen und Handlungsalternativen aus (institutionen-)ökonomischer und juristischer Perspektive
• Handlungsempfehlungen für den Übergang zur BVMP und für ein „optimiertes Agieren“ im Rahmen des BVWP 2030 in der Übergangsphase zur BVMP

Link zum Download von der Homepage der TU Dresden

Link zum Download von der Homepage des BMUV