In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Politikwissenschaftler Hans Vorländer von der TU Dresden in eine neu eingerichtete Fachkommission berufen, die sich mit den „Rahmenbedingungen von Integrationsfähigkeit“ befasst. Der Kommission gehören insgesamt 24 Mitglieder an; sie setzt sich aus Wissenschaftlern und Praktikern aus Bund, Ländern und Kommunen zusammen. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration haben in gemeinsamer Federführung dem Bundeskabinett die Mitglieder vorgeschlagen.

Ziel der Kommission ist es, die wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen, gesellschaftlichen und demografischen Rahmenbedingungen für Integration zu beschreiben und Vorschläge für Standards zu machen, wie diese verbessert werden können. Hierfür wird die Kommission einerseits strukturelle Fragen, wie beispielsweise der Daseinsvorsorge, andererseits sozio-kulturelle Fragen, wie Wertevermittlung, in den Blick nehmen. Zudem soll analysiert werden, wie die Rahmenbedingungen so gestaltet werden können, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird. Bei ihrer Arbeit widmet sich die Kommission sowohl der Neu-Zuwanderung wie z.B. von Geflüchteten und EU-Bürgerinnen und -Bürgern, als auch den bereits länger in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.

Ihre Empfehlungen wird die Fachkommission bis Ende 2020 in Form eines Berichts zusammenfassen. Diesen legt die Bundesregierung dann dem Deutschen Bundestag vor. Die Empfehlungen richten sich an die Bundesministerien, aber auch an Länder, Kommunen sowie die Zivilgesellschaft.

Hans Vorländer ist seit 1993 Professor für Politikwissenschaft an der TU Dresden. Dort leitet er als Direktor das Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) sowie das Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung. Er ist auch Mitglied des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration und des Beirates „Zivile Sicherheitsforschung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Hans Vorländer hat sich in zahlreichen Forschungsprojekten mit Fragen von politischer Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt befasst.

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Felicitas von Mallinckrodt
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