Italien stimmt am 4. Dezember über die Verfassungsreform der Regierung Renzi ab. Sie ist die wichtigste Reform, die Ministerpräsident Matteo Renzi in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat. Wie haben die Bürger*innen Italiens entschieden? Wo steht Italien nach dem Referendum? Und hat Matteo Renzi sein Ziel erreicht?  Am 6. Dezember 2016, 18:30 Uhr beleuchtet Maike Heber, wissenschaftliche Koordinatorin des Italien-Zentrums, kritisch die Argumente, mit denen die Kampagnenführer derzeit erbittert um die italienischen Wählerstimmen kämpfen, und versucht sich an einer Prognose über die politische Zukunft Italien.

Matteo Renzi hat sein politisches Schicksal schon früh an den Erfolg dieser Reform geknüpft. Er will der letzte Ministerpräsident sein, der auf das Vertrauen des Senats angewiesen ist. Die Verfassungsreform ist allerdings heftig umstritten und der Ausgang des Referendums daher völlig offen: Die schärfsten Kritiker befürchten, dass die Änderungen zu einer fast unbegrenzten Macht des Premierministers führen – sollte das Wahlgesetz nicht geändert werden. Moderatere Stimmen meinen, die Reform sei so kompliziert, dass sie nicht funktionieren wird und in ein institutionelles Chaos führt. Selbst ausgewiesene Verfassungsrechtler können über die praktische Umsetzung nur spekulieren. Die Befürworter halten dagegen, dass Italien seit dreißig Jahren über die Abschaffung des paritätischen Zweikammersystems diskutiert. Jetzt ist die letzte Chance dafür gekommen: Sollte die Reform abgelehnt werden, hätte dies gravierende Folgen für die politische Stabilität Italiens und Europas. Ein Rücktritt Matteo Renzis würde das Land auf unabsehbare Zeit handlungsunfähig machen, da ein Nachfolger aktuell nicht in Sicht ist.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich! Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Eine Kooperationsveranstaltung mit dem Italien-Zentrum der TU Dresden.

Vortrag: „Italiens Verfassungsreform. Das Ende einer schier unendlichen Geschichte?“
Referentin: Maike Heber, M.A.
Datum: 6. Dezember 2016
Zeit: 18.30 Uhr
Ort: Hörsaalzentrum der Technischen Universität Dresden, Raum 105