Bastian Stock über die Herausforderun­gen für Kleinparteien angesichts vorgezogener Neuwahlen (MDR)

Bastian Stock, Wissenschaftlicher Koordinator an der Professur für Politische Systeme und Systemvergleich, sprach am 13.11. im MDR-Radio über die Herausforderungen, die sich für Kleinparteien in Zusammenhang mit den vorgezogenen Neuwahlen des Bundestages ergeben: Parteien, die nicht im Bundestag oder ausreichender Stärke in Landtagen vertreten sind, müssen, um an der Wahl teilnehmen zu dürfen, Unterstützungsunterschriften sammeln. Diese werden von den jeweiligen Gemeinden auf Gültigkeit geprüft und dann von den Parteien an die Bundeswahlleiterin übermittelt. Durch die vorgezogene Neuwahl verkürzt sich der Zeitraum dafür nicht nur signifikant, er fällt auch in die Weihnachts- bzw. Winterzeit. Dies stellt kleine, ressourcenschwache Parteien vor Herausforderungen, es erhöht aber auch den Druck in den Kommunen, deren Ämter die Unterschriften zügig prüfen müssen. 

Der Beitrag des MDR ist hier abrufbar.