Bastian Stock und Janek Treiber im MDR zum Heidenauer Stolperstein-Verbot

Der Stadtrat von Heidenau hat Ende September beschlossen, dass in der Stadt keine weiteren Stoplersteine verlegt werden sollen, die dem Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus dienen. Stattdessen soll es einen zentralen Gedenkort auf einem Friedhof geben. Dieser Stadtratsbeschluss hat eine größere Kontroverse und bundesweite Bereichterstattung ausgelöst. Einerseits aufgrund seines Inhaltes und andererseits, weil er mit Stimmen von CDU und AfD zustande kam – damit fällt er mitten in die nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin angeheizte "Brandmauer"-Debatte: Soll die CDU mit der AfD koopieren? Und wenn ja, ein welchem Umfang? Teile der CDU- und der AfD-Fraktion hatten den interfraktionellen Antrag der Bürgerinitiative Oberelbe für mehr Demokratie (BOD) mit unterzeichnet.

Bastian Stock und Janek Treiber von der Professur für Politische Systeme und Systemvergleich haben den Beschluss und seine Implikationen für den Mitteldeutschen Rundfunk eingeordnet:

Bastian Stock sprach live im Sachsenspiegel des MDR-Fernsehens über den Beschluss und seine Auswirkugen auf die Brandmauer-Debatte in der CDU. Er ordnete die heute schon bestehenden Differenzen zwischen den verschiedenen Ebenen der Partei ein. Der Beitrag ist hier abrufbar.

Janek Treiber diskutierte die symbolische Wirkung der Entscheidung und mögliche weitere Entwicklungen in den Parteien. Teile des Interviews sind im Sachen-Politik-Podcast zu hören.