21.04.2021

Die TU Dresden hat im Fall der sogenannten PPP-Studie nun mögliche rechtliche Schritte geprüft. Unabhängig davon hat die Staatsanwaltschaft Dresden bereits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Ausgangspunkt war der Abschlussbericht einer von der TU Dresden eingesetzten Untersuchungskommission. Die Kommission unter externem Vorsitz sollte Vorwürfen nachgehen, dass Daten im Rahmen dieser Feldstudie nicht ordnungsgemäß erhoben worden seien. Dies wurde in einem am 24. Februar 2021 an die TUD übergebenen Abschlussbericht bestätigt. Die Untersuchungskommission geht von einer schwerwiegenden Datenmanipulation und Datenfälschung durch den Projektleiter aus.

Sebastian Gemkow, Staatsminister für Wissenschaft, bat daraufhin die Rektorin der TU Dresden, ein Disziplinarverfahren gegen den Projektleiter einzuleiten. Die TUD hat damit ihren Rechtsbeistand beauftragt. Das Disziplinarverfahren ruht allerdings bis eine Entscheidung im Strafverfahren vorliegt.

Auf Anraten des Rechtsbeistands wurden auch die Universitäten, an denen der Beschuldigte seine akademischen Grade erworben hat, über das Ergebnis informiert.

Da es darüber hinaus Hinweise haushaltsrechtlichen Fehlverhaltens des Projektleiters in seiner Zeit als Professor an der TU Dresden gibt, werden derzeit alle Belege seit 2012 bis zur Emeritierung im März 2017 von einem unabhängigen externen Prüfer geprüft.

Derzeit macht die TU Dresden keine zivilrechtlichen Ansprüche geltend, da ihr nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen kein Schaden entstanden ist. Die GWT als Auftragnehmerin der Feldstudie prüft ihrerseits die rechtlichen Konsequenzen.

Der TU Dresden war es im Interesse ihrer Angehörigen von Anfang an wichtig, die Vorwürfe lückenlos und transparent aufzuklären und die notwendigen Konsequenzen im Sinne einer Schärfung und Weiterentwicklung des Compliance-Systems aus dem Fall zu ziehen.

Weitere Informationen dazu finden Sie in der Pressemitteilung vom 25.2.2021: https://tu-dresden.de/tu-dresden/newsportal/presse/statement-der-tu-dresden-zur-ppp-studie