19.06.2014
Podiumsdiskussion: 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda - Konsequenzen für Souveränität und Gewaltverbot
Referent/in: Prof. Dr. Ulrich Fastenrath (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht), Dr. Lars Brozus (Stiftung Wissenschaft und Politik), Sarah Brockmeier (Genocide Alert), Moderation: Julia Weigelt (Journalistin)
Vor 20 Jahren wurden während des Völkermords in Ruanda in weniger als 100 Tagen mehr als 800.000 Menschen ermordet. Heute besteht weitgehend Konsens, dass die internationale Gemeinschaft den Genozid hätte verhindern oder zumindest in seinem Ausmaß erheblich einschränken können. Seit dem Völkermord 1994 haben sich alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dazu bekannt, dass Ihnen eine Verantwortung zum Schutz von Bevölkerungen in aller Welt vor den allerschwersten Menschenrechtsverbrechen zukommt. Die Idee der „Schutzverantwortung“ oder „Responsibility to Protect“ ist eine politische Lehre aus dem Versagen der Weltgemeinschaft in Ruanda. Doch auch 20 Jahre nach dem Völkermord ist die Idee sowohl in der Theorie als auch ihrer Umsetzung umstritten. In Deutschland wird das Konzept insbesondere seit der deutschen Enthaltung im Sicherheitsrat bei der Intervention in Libyen diskutiert.
Anlässlich des 20. Jahrestags des Völkermords in Ruanda möchten wir mit Politikwissenschaftlern und Völkerrechtlern diskutieren: Wie wurde der Völkermord in Ruanda in der deutschen Wissenschaft aufgearbeitet? Welche Positionen wurden seitdem gegenüber dem Konzept der "humanitären Intervention" vertreten? Nach Ruanda, Kosovo, Darfur, Libyen und Syrien: wie ist der Stand der Debatte um humanitäre Intervention und Schutzverantwortung in Deutschland heute?
Es diskutieren:
Prof. Dr. Ulrich Fastenrath hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht der Technischen Universität Dresden inne und ist seit 2008 Wissenschaftlicher Direktor des Zentrums für Internationale Studien der Technischen Universität Dresden. Er ist Mitglied des völkerrechtswissenschaftlichen Beirates des Auswärtigen Amtes.
Dr. Lars Brozus ist Wissenschaftler der Forschungsgruppe EU-Außenbeziehungen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Er forscht u.a. auf den Gebieten der Internationalen Schutzverantwortung und der Demokratieförderung.
Sarah Brockmeier ist stellvertretende Vorsitzende von Genocide Alert und wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Global Public Policy Institute (GPPi). In beiden Funktionen untersucht sie die deutsche Außenpolitik im Hinblick auf das Konzept der Schutzverantwortung.
Julia Weigelt (www.sicherlich.net) (Moderation) ist Fachjournalistin für Sicherheitspolitik. Sie arbeitet u.a. für die Deutsche Presseagentur, den Hörfunk (NDRinfo, Deutschlandradio Kultur, Hessischer Rundfunk), sicherheitspolitische Magazine, Tageszeitungen und Stiftungen und ist Referentin für politische Bildung zu sicherheitspolitischen Themen.
Um Anmeldung bis zum 18. Juni 2014 per Email an wird gebeten.