„Ich müsste mal schnell ein Patent anmelden, weil ich meine Ergebnisse nächste Woche auf einer Konferenz präsentieren will.“ Diesen Satz hören die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Patentbüros der TU Dresden des Öfteren.

Das „mal schnell“ lässt sich aber häufig nicht so einfach umsetzen: Denn was genau in der Patentanmeldung stehen soll, will gut überlegt sein. Davon hängt später nicht nur ab, ob ein Patent überhaupt erteilt wird und damit eine technische Idee wirksam geschützt werden kann, sondern auch, wie gut und umfassend der Schutz ist. Da dieser  Schutz zwei Jahrzehnte in die Zukunft reicht, lohnt es sich, etwas länger über den Inhalt der Anmeldung nachzudenken.

„Wir sind aber auch ganz froh, dass wir diesen Satz öfter hören.“, sagt Christiane Bach-Kaienburg, Leiterin des Transfer Office der TU Dresden, zu dem auch das Patentbüro gehört. Schließlich zeige das, dass sich immer mehr Forschende mit der Frage befassen, wie man eine Erfindung so schützt, damit sie später genutzt werden kann. Sind die guten Ideen bereits publiziert – z. B. auf einer Konferenz - ist ein Schutz und damit eine Verwertung in die Wirtschaft nicht mehr möglich.

Belegt wird dieser Trend durch die Zahl der Erfindungen, die die TU Dresden jedes Jahr zu Patenten anmeldet. Durchschnittlich über 150 sind es, das macht die TU Dresden zu einer der patentstärksten Hochschulen Deutschlands. Bei rund der Hälfte der Anmeldungen wird später ein Patent erteilt. Damit liegt die TU Dresden in der Kategorie Hochschulen weltweit ganz vorn. „Für mich ist das ein Beleg für die professionelle Arbeit unseres Patentbüros“, sagt Bach-Kaienburg weiter. Die ausgebildeten Patentingenieure beraten Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen schon lange vor der eigentlichen Anmeldung zur Frage, ob eine Erfindung überhaupt schutzfähig ist. Sie begleiten den Prozess über die Patentanmeldung hinaus bis zur Nutzung des Patentes. Grundlage dafür ist eine fundierte Patentrecherche im Patentinformationszentrum, einer weiteren Gruppe des Transfer Office. Mithilfe spezieller Datenbanken finden die Rechercheure schnell heraus, was weltweit bereits patentiert ist. Denn sind Bausteine einer Lösung bereits durch andere geschützt, kann die spätere Anwendbarkeit der eigenen Forschungsergebnisse schwierig werden.

Typische Anwender sind die Forschenden selbst, etwa wenn sie mit ihren Patenten ein eigenes Start-up gründen. Bei zwei bis drei der knapp 20 Start-ups, die jedes Jahr aus der TU Dresden entstehen, basiert das Geschäftsmodell wesentlich auf patentierten Erfindungen der TU Dresden. Warum gerade bei Start-ups Patente eine wichtige Rolle spielen, weiß Dr. Frank Pankotsch, der mit seinem Team von dresden|exists Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, aber auch Studierende sowie Absolventen und Absolventinnen der TU Dresden bei der Gründung eines eigenen Unternehmens unterstützt: „Gerade Start-ups aus der Wissenschaft starten ihr Unternehmen häufig nicht mit einem einsatzreifen Produkt, mit dem sie von Beginn an größere Umsätze erzielen“, sagt Pankotsch. Dann brauche es einen Investor, der mit Kapital das Überleben des Start-ups in der Anfangsphase absichert. „Ein Investor wird aber nur dann Geld geben, wenn er sicher sein kann, dass die Ergebnisse der finanzierten Produktentwicklung des Start-ups nur von diesem und nicht von vielen anderen Unternehmen genutzt werden können.“, berichtet Pankotsch aus seiner Erfahrung von Investorengesprächen mit Start-ups. Diesen Nachahmungsschutz können Patente wirkungsvoll bieten.

Wie lange diese Anlaufphase dauern kann und welche Mittel dafür notwendig sind, lässt sich am Beispiel der Heliatek GmbH verdeutlich. Seit der Gründung 2006 sind in mehreren Finanzierungsrunden mittlerweile knapp 100 Mio. Euro in das Unternehmen geflossen. Wichtige Grundlage für den Unternehmensstart waren zahlreiche Patente aus dem Institut für Angewandte Photophysik von Professor Karl Leo. Die ultraleichte und ultradünne Solarfolie der Heliatek GmbH hat das Potential, die Photovoltaik in den kommenden Jahren zu revolutionieren. Umso wichtiger war und ist es, die zugrunde liegenden Technologien gut zu schützen.

Dass das Know-how nicht immer aus einem einzigen Institut kommt, macht eines der neuesten patentbasierten Start-ups aus der TU Dresden deutlich. Die wattron GmbH aus der Professur für Verarbeitungsmaschinen von Professor Jens-Peter Majschak hat ein Heizsystem entwickelt, mit dem nicht ganze Flächen, sondern - vergleichbar mit einem Bildraster - nur einzelne Pixel gezielt und unterschiedlich erwärmt werden können. Nützlich ist dies bspw. beim Herstellen von Plastikbechern. Durch die patentierte Idee lässt sich jede Menge Energie und Material sparen - ein enormer Wettbewerbsvorteil für das Unternehmen. Entstanden ist die Technologie gemeinsam mit mehreren Fraunhofer-Instituten. Eine solche - in der Wissenschaft alltägliche - Zusammenarbeit stellt das Transfer Office vor eine zusätzliche Herausforderung. „Wir müssen hier zunächst klären, welches der beteiligten Institute welche Rechte an den Forschungsergebnissen hat.“, erläutert Christiane Bach-Kaienburg.

Auch der erste Investor bei der wattron GmbH, das Bundeswirtschaftsministerium mit seinem Programm EXIST-Forschungstransfer, hat sich diese Konstellation genau angesehen. „Bereits vor einer Finanzierungszusage wollte das BMWi nicht nur wissen, dass die Idee durch Patente geschützt ist“, berichtet Dr. Pankotsch. „Wir brauchten auch bereits eine Einigung, wie das Start-up Patente beider Wissenschaftseinrichtungen später nutzen darf.“ Für derartige vertragliche Vereinbarungen steht im Transfer Office juristische Kompetenz zur Verfügung.

Bach-Kaienburg und Pankotsch sind sich einig: Nur durch die enge Zusammenarbeit von Transfer Office und dresden|exists erhalten patentbasierte Start-ups der TU Dresden eine ganzheitliche Beratung, die die Schutzrechtsstrategie auf das gewünschte Geschäftsmodell abstimmt und die Nutzung von Patenten rechtlich absichert und diese dem Start-up zu gründerfreundlichen Konditionen zugänglich macht.

Transfer Office/dresdenIexists