Drei Monate nach dem Knall: Was wurde aus PEGIDA?

Veröffentlichung

21.05.2015, Dresden, Professur für Politische Systeme und Systemvergleich

Zusammenfassung

PEGIDA hat sich deutlich zum rechten Rand hin restabilisiert, doch nicht radikalisiert. Auch zeigen sich zwei Belastungen unseres Gemeinwesens: erhebliche Sorgen ob drängender Probleme – und die Erfahrung, von Politik und Öffentlichkeit nicht mit seinen Anliegen ernstgenommen zu werden. Das führt zur politischen Entfremdung und mündet im Anwachsen eines künftig populistisch nutzbaren Mobilisierungspotentials. Das alles, samt dahinterstehenden Einstellungsmustern, zeigt die zweite PEGIDA-Umfrage des Dresdner Politikwissenschaftlers Prof. Dr. Werner J. Patzelt. Sie zeichnet, vor PEGIDAs absehbarem Ende, ein jetzt erst in klaren Zügen erkennbares Gesamtbild.

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Zentrale Befunde

PEGIDA-Demonstranten sind im Durchschnitt berufstätige Leute mit traditioneller Biographie, guter (praktischer) Ausbildung und oft unterdurchschnittlichem Einkommen. Männlich, um die 49 Jahre und konfessionslos, kommen sie mehrheitlich aus Dresden und Umgebung. Kaum einer ist links, viele sind klar rechts, doch weit überwiegend nicht rechtsradikal. Sie verstehen sich als „deutsche Patrioten“.
PEGIDA-Demonstrationen setzen sich wie folgt zusammen:
- „Xenophobe Patrioten“, gut 50%: rechts von der Mitte; kritisch zur realen Demokratie, patriotisch eingestellt – und wünschen sich weniger Ausländer, gar Muslime, in Deutschland. Sie meinen, durch ihre Demonstrationen Deutschland voranzubringen.
- „Bedingt Xenophile“, rund 30%: links von der Masse ihrer Mitdemonstranten; lehnen Rechtsradikale und Gewalttätigkeit ab; bestreiten, dass Deutschland zu viele Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge aufnimmt; können sich friedliche Muslime durchaus in Deutschland vorstellen; sorgen sich aber um die Vor- und Rahmenbedingungen all dessen – und sind genau deshalb bei PEGIDA.
- "Rechtsradikale Xenophobe“, rund 17%: ganz rechtsstehend; jünger; befürworten Gewalt gegen politische Gegner, und wünschen keine weiteren Ausländer oder Muslime mehr in Deutschland.
„Facebook-PEGIDA“ umfasst einen „harten Kern“ von PEGIDA und ist mit „Straßen-PEGIDA“ nicht deckungsgleich. Das zu verkennen, führt zu falschen Diagnosen.
PEGIDA besteht nicht einfach aus „kulturalistischen Rassisten“. Vielmehr werden die Demonstranten von einer – oft übersteigerten – Wahrnehmung realer Probleme („Flüchtlinge & Muslime“) unserer Einwanderungsgesellschaft angetrieben.
Ausgegrenzt, werden Pegidianer sowie ihre Sympathisanten zum Mobilisierungspotential von Rechtspopulisten. Die erfahrene Ablehnung in Verbindung mit real zunehmenden Einwanderungs- und Integrationsproblemen führt zur Eliten- und Systemverdrossenheit.
Pegidianer sind (potentielle) Nichtwähler, erreichbar im Wesentlichen von Parteien rechts der Mitte. Große Hoffnungen zieht die AfD auf sich. Werden sie enttäuscht, so wächst das Potential für die nächste rechtspopulistische Bewegung erst recht.
Auch nach dem möglichen Verschwinden von PEGIDA werden seine Ursachen bleiben. Es sammelt sich hier eine Vielzahl zutiefst Enttäuschter, die jederzeit zur Gefolgschaft begabterer Volkstribun(inn)en werden können, als Bachmann einer zu sein versuchte. Der auf Ausgrenzung, nicht auf Einbindung setzende Umgang mit PEGIDA hat die Voraussetzungen für das Entstehen einer rechtspopulistische Partei, wie sie in anderen europäischen Staaten schon so verbreitet sind, auch in Deutschland somit nur verbessert.

Schlussfolgerungen

Funktionierende Therapie braucht vorab eine korrekte Diagnose! Es gilt zu verstehen, worum es beim PEGIDA-Phänomen wirklich geht oder ging.
Nur aus Kommunikation entsteht Legitimation! Über unsere Einwanderungs- und Integrationspolitik muss eine breitere öffentliche Diskussion geführt und verstetigt werden, als wir sie „vor PEGIDA“ hatten.
Pluralismus braucht Inklusion! Wer Andersdenkende vom Streit um richtige Prioritäten oder sinnvolle Politik ausgrenzt, handelt nicht im Dienst unserer Demokratie. Nur wer zu integrieren vermag, stärkt sie.

Die Ergebnisse beruhen auf zwei standardisierten Befragungen von PEGIDA-Demonstranten am 27.04. und 04.05.2015 in Dresden, auf den Ergebnissen einer Vorgängerstudie vom Januar 2015 sowie auf teilnehmender Beobachtung samt vielerlei Diskussionen. Angaben zur Methodik (Erhebungs- und Analyseverfahren, Ausschöpfungsquoten usw.) finden sich im Volltext der Studie.

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