Bundesjustizmi­nisterin Dr. Katarina Barley diskutierte auf Einladung des ZIS mit Studierenden die rechtlichen Herausforderun­gen Europas

Am Donnerstag 24. Januar 2019 war die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley zu Gast am Zentrum für Internationale Studien (ZIS), um mit Studierenden der Internationalen Beziehungen sowie anderer Studiengänge der Fakultäten zum Thema „Europa und die Herausforderung von Recht(s)“ zu diskutieren.

Im mit mehr als 400 Zuhörern/innen gut gefüllten Hörsaal 403 des HSZ leitete Frau Barley nach einem Grußwort des Wissenschaftlichen Direktors des ZIS, Herr Professor Dr. Alexander Kemnitz, mit einem kurzen Impulsvortrag in die Veranstaltung ein. Dabei ging sie auf die aus ihrer Sicht größten Herausforderungen für die Europäische Union und das europäische Recht ein – die Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen und Ungarn sowie ein geordneter Ablauf des Brexit. Aufgrund dieser beunruhigenden Ereignisse sei es ungemein wichtig, in Politik und Zivilgesellschaft wieder eine Begeisterung für die EU zu schaffen, um auch zukünftigen Herausforderungen und Problemen entschlossen und vereint entgegentreten zu können.

Mit diesen nachdenklich stimmenden Impulsen begann der, wie Frau Barley mehrfach betonte, für sie wichtigste Teil der Veranstaltung: Die Diskussion mit den Studierenden. Unter Moderation des stellvertretenden Wissenschaftlichen Direktors des ZIS, Herrn Professor Dr. Dominik Steiger, gab es für die Studierenden die Möglichkeit im sogenannten Fishbowl-Diskussionsformat mit der Ministerin zu diskutieren. Hierzu gab es auf dem Podium neben Frau Barley zwei freie Sessel auf die sich abwechselnd Studierende setzen konnten, die eine Frage stellen mochten. Dieses Angebot wurde rege genutzt, sodass sich eine für alle Beteiligten und das Publikum sehr ansprechende und ungezwungene Diskussion entwickelte.

So vielseitig wie die EU, so vielseitig waren die zur Sprache gebrachten Themen. Von Fragen zu einem angemessenen Umgang der EU mit Russland, über die Vision eines föderalen Staates Europa und ein mögliches Demokratiedefizit in der EU bis hin zum neuen sächsischen Polizeigesetz wurde ein ganzes Spektrum an Problemfeldern lebhaft diskutiert.

Wenn auch nach neunzig Minuten nicht alle Fragen gestellt und alle Diskussionspunkte abschließend geklärt werden konnten, so hatte man doch das Gefühl einen guten Eindruck der Sicht der amtierenden Bundesjustizministerin auf die nicht allein politischen, sondern vor allem rechtlichen Chancen und Herausforderungen Europas erhalten zu haben. Gegenseitiger Respekt, eine differenziertere Betrachtung von Ländern und deren Bürgern, eine klare Haltung gegenüber anti-demokratischen Tendenzen von Mitgliedsstaaten und Parteien und eine engere Zusammenarbeit zwischen kommunaler und überstaatlicher Ebene sind dabei nur eine Auswahl der diskutierten Ansätze für den Umgang mit Europas derzeitigen und zukünftigen Herausforderungen.

Das ZIS bedankt sich bei Bundesministerin Dr. Barley sehr herzlich für ihr Kommen und die sehr spannende Diskussion und beim ausgesprochen diskutierfreudigen studentischen Publikum für die informierte und engagierte Beteiligung!

B. Behschnitt/P. Pflüger/S. Robel