Prozess und Formular zur Beantragung einer Freistellung zu Forschungszwecken fertig gestellt

Wir haben für die Beantragung einer Freistellung zu Forschungszwecken den Prozess in der Prozessplattform Picture abgebildet und ein Formular zur vereinheitlichten Beantragung fertig gestellt. Sie finden den Link zum Formular am Ende der Seite. Wir möchten Sie ermutigen, dieses in der Praxis zu testen und Herrn Höpfinger ein Feedback dazu zu geben.

Einstellung von Personen aus Drittländern

Bitte beachten Sie:
Aus aktuellem Anlass weisen wir darauf hin, dass vor der Einstellung von Personen aus Drittländern eine exportkontrollrechtliche Prüfung durchzuführen ist. Bis zur Festlegung und Etablierung von diesbezüglichen Verwaltungsprozessen bitten wir um Ihre Mitwirkung.

Um massive Verzögerungen im Einstellungsprozess zu vermeiden, prüfen Sie bitte so zeitig wie möglich im Einstellungsprozess ob die betreffende Person in den Sanktionslisten aufgeführt wird. Die Prüfung kann unkompliziert unter Verwendung der folgenden frei abrufbaren Finanzsanktionsliste über das Justizportal des Bundes und der Länder erfolgen. Diese Finanzsanktionsliste (FiSaLis 2023) dient der Ermittlung von Personen, Gruppen und Organisationen, für die aufgrund einer Sanktion ein umfassendes Verfügungsverbot besteht (Link unten).

Bitte stellen Sie daher unter Eingabe von Name, Vorname, ggf. Geburtsjahr/Datum (insbes. bei Einstellung von Staatsangehörigen sog. Embargoländer) diese Kurzprüfung im Rahmen jeder Neueinstellung (gemeint sind insbes. auch alle nebenberuflichen Vertragsverhältnisse) sicher und vermerken Sie das Prüfergebnis im Einstellungsantrag.

Auf den Seiten des BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) finden Sie auch eine Übersicht aktueller Embargoländer sowie weitergehende Informationen (Link unten).

Auch wir prüfen ab sofort Ihren Einstellungsantrag aus exportkontrollrechtlicher Sicht und müssen eine Einstellung dann ggf. zurückweisen.

 Vielen Dank!